Archiv der Kategorie: Südostasien

Indonesien vor Regierungswechsel

Moritz Kleine-Brockhoff und Katharina Weber-Lortsch

Die oppositionelle Partai Demokrasi Indonesia Perjuangan (PDI-P) hat Indonesiens Parlamentswahlen gewonnen. Die bislang regierende Partai Demokrat (PD) stürzte ab. Im größten islamistisch geprägten Land der Welt – 90% der 240 Millionen Indonesier sind Muslime – erreichten islamistische Parteien jeweils einstellige Ergebnisse und insgesamt weniger als 30% der Stimmen.

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Indien vor den Parlamentswahlen

Omair Ahmad und Siegfried Herzog

Die Wähler in Indien sind enttäuscht über die Regierungsbilanz der Kongresspartei und gespalten bezüglich der Hauptoppositionspartei BJP. Die einen fürchten deren nationalistische und intolerante Züge, die anderen setzen auf die im Vergleich marktfreundlichere Wirtschaftspolitik der BJP, die das Wachstum wieder ankurbeln, Armut reduzieren und Indien voranbringen soll. Die neue AAP Partei ist ein Hoffnungsträger für viele. Aber wäre die Partei, nur 17 Monate nach ihrer Gründung, in der Lage Indien zu regieren?

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Indonesien vor der Wahl

Moritz Kleine-Brockhoff, Katharina Weber-Lortsch und Akim Enomoto

In Indonesien stehen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bevor. Im eigentlich weltoffenen Inselstaat nehmen Nationalismus und Intoleranz zu. Unsere FNF-Experten erläutern, ob der erwartete Regierungswechsel diese Trends im größtem muslimischen und demokratischen Land der Welt wenden wird?

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Brennpunkt: Thailand (06-2014)

Martin Hoeck

Thailand hat gewählt. Schon wieder. Nach den Parlamentswahlen im Februar standen am 30. März die Wahlen zum Senat an. Diese verliefen reibungslos. Aber reicht das, um zu normalen Verhältnissen zurückzukehren?

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Park Geun Hye: Merkels unbekannte Schwester

Dr. Lars-André Richter

Seit Februar 2013 ist Park Geun Hye Präsidentin Südkoreas. Vom 25. Bis 28. März hält sie sich in Deutschland auf. Dort sieht sich die koreanische Halbinsel häufig auf den nördlichen Teil, auf Pjöngjang und seine periodischen atomaren Vernichtungsdrohungen reduziert. Deutschland indes, die Geschichte seines wirtschaftlichen Aufstiegs und die Überwindung der Teilung 1990 sind für Seoul ein wichtiger historisch-politischer Fixpunkt. Wer ist Frau Park, was hat sie mit Südkorea vor, und wie fällt die Bilanz ihres ersten Amtsjahres aus?

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Gefängnisstrafe für Malaysias Oppositionsführer

Moritz Kleine-Brockhoff

In einem politisch motivierten Verfahren ist Malaysias Oppositionsführer Anwar Ibrahim wegen angeblichen homosexuellen Geschlechtsverkehrs zu Gefängnis verurteilt worden, berichtet brandaktuell unser Experte Moritz Kleine-Brockhoff aus Jakarta.

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Thailand: Demokratie in der Sackgasse

Miklos Romandy

Die wochenlangen Antiregierungsproteste des “Volkskomitees für Demokratische Reform” (PDRC; People’s Democratic Reform Committee) rund um den ehemaligen Parlamentsabgeordneten der Demokratischen Partei Suthep Thaugsuban, die schon Anfang Dezember zur Parlamentsauflösung geführt haben, dauern unvermindert an. Die thailändische Verfassung sieht vor, dass bis zu den Neuwahlen die bisherige Regierung als Übergangsregierung im Amt bleibt. Suthep fordert jedoch deren sofortigen Rücktritt – die Regierungsgeschäfte soll ein ernannter Volksrat übernehmen, was aus demokratischer Sicht nicht akzeptabel ist. Die Gräben, die die zwei politischen Lager in Thailand trennen, sind so groß wie nie zuvor.

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Nordkorea: Schlagzeilen zur Jahreswende

Dr. Lars-André Richter

Drei feststehende Daten sichern Nordkorea um die Jahreswende die öffentliche Aufmerksamkeit: Der Todestag von Kim Jong Il am 17. Dezember, die Neujahrsansprache seines Sohnes Kim Jong Un und dessen Geburtstag am 8. Januar. Diese Liste wurde diesmal ergänzt: durch die Hinrichtung Jang Song Thaeks, Spekulationen über den Tod von dessen Frau Kim Kyong Hui sowie die Bekanntgabe eines Termins für die Wahlen zur Obersten Volksversammlung. All das hat Fragen nach der künftigen Richtung des Landes aufgeworfen.

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Economic Freedom 2013 Report veröffentlicht

Steffen Hentrich

EFW2013Deutschland holt im Vergleich zum Vorjahr auf und gehört wieder deutlich zu den wirtschaftlich freiesten Ländern Europas. Das geht aus der am 16. September 2013 veröffentlichten Studie Economic Freedom of the World hervor, die sich auf Daten des Jahres 2011 stützt. Sie fasst die Ergebnisse der Untersuchungen der wirtschaftlichen Freiheit in 142 Ländern weltweit in einem Index zusammen. Dessen wichtigste Eckpunkte sind individuelle Handlungsfreiheit, freiwillige Austauschbeziehungen, freier Wettbewerb und die Sicherheit privater Eigentumsrechte.

Auf der von 0 (geringste Freiheit) bis 10 (höchste Freiheit) reichenden Skala erreicht Deutschland 7,68 Indexpunkte; im Vorjahr waren es nur 7,52. Damit hat sich Deutschland im internationalen Ranking deutlich verbessert, vom 31. auf den 19. Platz und liegt damit nur knapp hinter den USA (7,73). Der Erfolg beruht vor allem auf einem Rückgang der staatlichen Regulierung und einer Reduzierung des Staatsanteils am Wirtschaftsgeschehen. Die hier erreichten Gewinne konnten der Stabilitätsverlust der Währung sowie die schleichende Erosion des Freihandels nicht konterkarieren.

Wolfgang Gerhardt, Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit: „Deutschland hat sein enormes wirtschaftliches Potenzial 2011 zu nutzen gewusst. Es wäre wichtig nun konsequent auf eine Agenda 2020 hinzuarbeiten.“ Detmar Doering, Leiter des an der Studie beteiligten Liberalen Instituts, sekundiert: „Insgesamt stimmt in Deutschland schon die Richtung. Aber in Sachen Staatsumfang und Steuern gibt es durchaus noch Raum für mehr Reformen. Auch gehört Deutschland immer noch zu den Paradiesen für staatliche Regulierer. Der Trend zur kleinlichen ‘Verbotsrepublik’ muss eher Sorgen bereiten und dient nicht der wirtschaftlichen Entwicklung.“

Wie bereits in den vergangenen Jahren steht Hongkong an der Spitze mit 8,97 Punkten im Ranking, gefolgt von Singapur (8, 73) und Neuseeland (8,49) als stabile Tabellenführer. Tabellenletzter ist Venezuela mit 3,93 Indexpunkten. Zur Gruppe mit den größten Defiziten der wirtschaftlichen Freiheit gehören nach wie vor die meisten Länder des afrikanischen Kontinents.

Durchgeführt wird diese Studie auch in diesem Jahr im Auftrag des Economic Freedom Network, einem Verbund von Forschungsinstituten aus 52 Ländern. Auf deutscher Seite das Liberale Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit beteiligt.

Zur Zusammenfassung der Studie (Deutsch)
Zur kompletten Studie (Englisch)

Einen umfangreicheren, zusammenfassenden Bericht über die Studie finden Sie auch im ordnungspolitischen Online-Journal Wirtschaftliche Freiheit.

Im Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Laos

Liberales Institut

Anlässlich der Veröffentlichung des Sammelbandes Liberale Außenpolitik im 21. Jahrhundert, herausgegeben von Dr. Kerstin Brauckhoff vom Liberalen Institut, diskutiert die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Rahmen der Reihe “Das diplomatische Gespräch” mit einem Praktiker der Außenpolitik, dem deutscher Botschafter in der Demokratischen Volksrepublik Laos Robert von Rimscha, über Ideal und Wirklichkeit der deutschen Außenpolitik.

Das diplomatische Gespräch. Deutsche Außenpolitik in Theorie und Praxis
Ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Laos

Termin: Mittwoch, 28. August 2013, 19.00 Uhr

Veranstaltungsort: Kaiserin-Friedrich-Haus, Robert-Koch-Platz 7, 10115 Berlin

Details zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungskalender im Webshop der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Kambodschas Regierungspartei verliert Zweidrittelmehrheit

Juliane Schmucker und Khim Sophanna

Die kambodschanische Regierungspartei Cambodian People´s Party (CPP)  hat sich bei den Wahlen am 28. Juli erneut im Amt bestätigen lassen, verlor jedoch ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament. Premierminister Hun Sen verlängert damit seine 28jährige Regierungszeit um weitere fünf Jahre. Die erst 2012 gegründete Cambodian National Rescue Party (CNRP) erhielt breite Wählerunterstützung, will das Ergebnis jedoch aufgrund angeblich massiven Wahlbetrugs nicht anerkennen. Angesichts der Dominanz der CPP über nahezu alle staatlichen Institutionen ist eine Anfechtung des Wahlergebnisses schwierig.

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Hintergrundbericht – Parlamentswahlen in Kambodscha

Juliane Schmucker und Khim Sophanna

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird sich die Cambodian People´s Party (CPP) von Premierminister Hun Sen am 28. Juli erneut im Amt bestätigen lassen. Das Königreich Kambodscha ist fest im Griff der CPP, die neben Justiz und Polizei auch die Medien kontrolliert. Trotz des Zusammenschlusses der beiden größten Oppositionsparteien Sam Rainsy Partei (SRP) und Human Rights Partei (HRP) zur Cambodia National Rescue Party (CNRP) hat die Opposition keine reelle Aussicht auf eine Regierungsübernahme. Der  Vorsitzende der CNRP, Sam Rainsy, lebte bis vor kurzem im Exil, wurde jedoch wenige Tage vor der Wahl überraschend begnadigt und kehrte nach Kambodscha zurück. Sam Rainsy darf zwar nicht als Kandidat zur Wahl antreten, aber seine Anwesenheit gibt dem CNRP-Wahlkampf neuen Auftrieb.

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