Archiv der Kategorie: Nahost

Meilenstein im Demokratisierungsprozess – Regierungsbildung in Tunesien unter liberaler Beteiligung

Ralf Erbel

Tunesien hat eine neue Regierung. Das im Oktober 2014 gewählte Parlament sprach gestern mit überwältigender Mehrheit der neuen Vier-Parteien-Koalition unter Führung von Premierminister Habib Essid das Vertrauen aus. Hatte der Wahlkampf noch ganz im Zeichen des Machtkampfs zwischen dem säkularen und religiös-konservativen Lager gestanden, einigten sich die rivalisierenden Lager nun auf die Bildung einer großen Koalition. Die islamisch-konservative Ennahda Partei ist damit trotz ihrer Wahlschlappe an der Regierung beteiligt. Prominent vertreten ist auch die aufstrebende sozialliberale Partei Afek Tounes mit drei Regierungsämtern.

Weiterlesen

Advertisements

Versammlungsfreiheit in Ägypten

Hafez Abu Seada

Viele Ägypter setzten Proteste mit Demokratie gleich. In der Tat haben Demonstrationen eine wichtige Rolle in Ägypten während der letzten vier Jahre gespielt. Nach Jahrzehnten eines repressiven Regimes versammelten sich im Januar 2011 in Kairos MIDAN AL-TAHRIR („Platz der Befreiung“) sowie im ganzen Land Menschen, um gegen Ungerechtigkeit, Korruption und dem Mangel an Freiheit zu protestieren.

Weiterlesen

TÜRKEI BULLETIN 23/14, 28. Nov. – 15. Dez.

Dr. Hans-Georg Fleck

Inhalt u. a.: Der Friedensprozess, Vorschlag Öcalans, „Selbstbestimmung“ im Öcalan-Entwurf, Reaktion der Regierung, Diskussion über die Wahlhürde, Die Aleviten-Frage, Parlamentarische Kommission zur Untersuchung von Korruptionsvorwürfen, Harsche Kritik Erdoğans am Westen

Weiterlesen

Die Wahlschlacht um Karthago geht in die zweite Runde

Ralf Erbel

Die ersten demokratischen Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit Tunesiens werden zum Wahlkrimi. Überraschend bleibt nach der ersten Runde vom Sonntag das Rennen um den Einzug in den Präsidentenpalast von Karthago offen: Das Duell zwischen Essebsi und Marzouki hält das Land in Atem.

Weiterlesen

Arabische Wirtschaftsfreiheit

Detmar Doering

Jordanien ist das Land in der arabischen Welt, indem die Bürger die größte wirtschaftliche Freiheit genießen können. Das geht aus dem neuen Index Economic Freedom of the Arab World vor, der gerade veröffentlicht wurde. Der letztjährige Spitzenreiter, das sich immer autoritärer gebährdende Bahrain, ist auf den dritten Platz zurückgefallen. Staaten wie Ägypten, Saudi Arabien und Libyen fallen ebenfalls zurück. Algerien bildet – wieder einmal! – das Schlusslicht.

One Hundred Years of Hate Speech

Dr. Hans-Georg Fleck

In 2009, the HRANT DINK FOUNDATION (HDF) initiated the MEDIA WATCH ON HATE SPEECH in order to combat racism, discrimination and intolerance in Turkey. By working for a just media reporting, the acknowledgment of the responsibility of civil society is intended. In this sense, the HDF publishes periodical reports with the main objective to draw attention to racist and discriminatory language used in news articles and columns. Every report of MEDIA WATCH ON HATE SPEECH reflects how the political agenda of the day shapes the severity of hate speech content in Turkish media. The recent report addressed the considerable increase in the number of items consisting of hate speech compared to previous periods. Further-more, an emphasis is placed on the April 24th “Armenian Genocide Remembrance Day”.

Weiterlesen

Jihad-Frauen

Detmar Doering

Den ISIS-Jihadisten gelingt es in zunehmenden Maße, junge Frauen aus Europa als Jihadisten-Bräute für ihren Kampf zu gewinnen. Das sei, so Vivienne Walt in diesem Beitrag für Time, ein durchdachter Teil einer Strategie zum Aufbau einer fanatisierten und strikt organisierten Gesellschaft.