Kronberger Kreis: Reformbedarf bei der Europäischen Bankenunion

Steffen Hentrich

Für den Kronberger Kreis, den wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, ist die Idee einer Europäischen Bankenunion zwar sinnvoll, doch nur wenn neben dem Prinzip Hoffnung auch das Prinzip Haftung gilt. In der kürzlich vorgestellten Studie Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung wird die Bankenunion hinsichtlich der Stabilität des Finanzsektors, der Abhängigkeit von Staatshaushalten und Banken, der Fragmentierung des europäischen Finanzmarktes und der Abwicklungs- und Restrukturierungsmöglichkeit von international agierenden Finanzinstituten analysiert. Obgleich generell begrüßenswert, sehen die Experten bei der Bankenunion einigen Reformbedarf. So sollten nicht nur die bestehenden Risiken von Banken künftig mit ausreichend Eigenkapital hinterlegt werden, sondern auch Staatsanleihen müssten risikogerecht mit Kapital besichert sein. Um zu vermeiden, dass die EZB im Krisenfall geneigt sein könnte notleidende Banken mit einer expansiven Geldpolitik zu stützen, müsste die Bankenaufsicht aus der EZB ausgegliedert werden. Nur so ließen sich Zielkonflikte mit dem obersten Ziel der Preisniveaustabilität hinreichend reduzieren.

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