Planwirtschaft in Aktion

Steffen Hentrich

In einer Marktwirtschaft haben Preise die Funktion Informationen zu übermitteln. Der Marktpreis zeigt, wie hoch die Wertschätzung des marginalen Verbrauchers für ein Gut oder eine Dienstleistung ist. Gleichzeitig signalisiert der Preis dem Anbieter, wie hoch die Kosten der Produktion maximal sein dürfen, damit sich der Ressourceneinsatz gerade noch lohnt. Wird der Preis nicht auf dem Markt zwischen Anbieter und Nachfrager ausgehandelt, erfolgt die Produktion am Bedarf vorbei und es werden wertvolle, weil alternativ verwendbare Ressourcen vernichtet. Genau das bewirkt das EEG, denn der Preis für den Ökostrom legt nicht der Verbraucher fest, sondern der Staat. Dem geht es nicht um eine Stromversorgung, bei der Anbieter und Nachfrager miteinander aushandeln, wie viele Ressourcen aus alternativen Verwendungen für die Energieumwandlung abgezweigt werden, sondern um Realisierung des willkürlichen Zielkorridors. Nicht der Wert des Stroms wird maximiert, nicht einmal die erzeugte Menge, Ziel ist es stattdessen eine fest pro Technologogie fest vorgegebene Stromerzeugungskapazität ans Netz zu bringen. Bei der Photovoltaik sind es 2.400 bis 2.600 MW. Weil die im vergangenen Jahr nicht erreicht wurden, meldet die Bundesnetzagentur, wird die Einspeisevergütung weniger stark (um lediglich 0,25 Prozent) abgesenkt als bei Planerfüllung vorgesehen. Sollte im kommenden Jahr die Investitionslaune wieder zunehmen, wird wieder stärker gekürzt. Irrelevant ist dabei, ob mit den Anlagen überhaupt der Strombedarf gedeckt werden kann, ob sie am richtigen Ort oder zur richtigen Zeit produzieren. Das ist Planwirtschaft, in der Preise allein die Präferenzen der Politiker wiederspiegeln. Was der Verbraucher wünscht interessiert bestenfalls am Rande, weshalb dieses Prinzip noch jedes sozialistische Gesellschaftsprinzip ruiniert hat. Man hatte über seine Verhältnisse gelebt und diese dabei nicht einmal genießen können.

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