Mythen über TTIP

Steffen Hentrich

Die Kritik am transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) will nicht nachlassen. Mangels Transparenz des politischen Prozedere und aufgrund der Komplexität der Materie haben es die Kritiker des TTIP recht einfach die Verhandlungen zu torpedieren. Christoph Heuermann hat sich in der Huffington-Post gleich drei der Mythen über das TTIP angenommen und zeigt, dass die Furcht vor Beschäftigungsverlusten, einer Gefahr für sozial Schwache und zusätzlichen Risiken für den Verbraucher unbegründet sind. Freihandel schafft in der Summe mehr und produktivere Arbeitsmöglichkeiten und dient den sozial Schwachen allein aufgrund im Wettbewerb sinkender Produktpreise. Höhere Produktivität lässt zudem mehr Spielraum für eine soziale Absicherung der durch eine Stärkung des internationalen Handels ausgelösten strukturellen Veränderungen. Ganz unbestritten sollten die Verhandlungen eines Freihandelsabkommens nicht mit Sekundärzielen überladen werden und transparent sein. Bei aller Kritik im Detail lassen die Gegner am TTIP es selbst oft an Transparenz vermissen: Geht es ihnen nun um eine Aufrechterhaltung des Protektionismus und wollen sie die Menschen an ihrem fundamentalen Freiheitsrecht des gegenseitigen Tauschs hindern oder richtet sich Kritik gegen die Bürokratisierung des internationalen Handels?

Eine Antwort zu “Mythen über TTIP

  1. Sehr geehrter Herr Hentrich,
    die Kritik an TTIP richtet sich nicht gegen das Handelsabkommen, es richtet sich an die in diesem Abkommen eingebetteten Rechtsfragen.
    Da Sie die aber offensichtlich kennen, wäre es nett, diese mal näher zu erklären.
    Vordringlich ist die Präzisierung der Schiedsgerichte. Vor allem die Frage, nach welchem Rechtssystem diese Schiedsgerichte funktionieren sollen.
    Desweiteren klären Sie bitte auf, ob die Schiedssprüche a priori rechtsverbindlich und nicht angreifbar sind, wie bislang kolportiert wird.
    Sollte das auch nur annähernd der Fall sein, wäre es ebenso hilfreich, worin Sie denn dann noch irgendeinen Vorteil für dieses Abkommen sehen wollen.
    Die EU würde somit zu einem 53. etc. Staat der USA.
    Zudem wäre es gut darzulegen, wo Sie die Wirtschaftsmacht der USA heute noch sehen.
    Tatsächlich sind die USA bereits seit längerem wirtschaftlich am Ende, woraus sich auch deren Interesse an einem solchen Abkommen von selbst erklärt.
    Man kann aber nicht verkennen, dass sie den Verlust ihrer Wirtschaftskraft mit der Finanzmacht kompensiert haben. Im Bereich der Finanzen sind sie nach wie vor allein bestimmend. Das müssen sie mit allen Kräften aufrecht halten, ansonsten würde der „Weltmachtsanspruch“ sofort in sich zusammenbrechen. Es gilt also für die USA, den Dollar als Leitwährung mit Klauen und Zähnen zu erhalten. Nur so sind sie in der Lage, aus Papier Vermögen zu machen. Die USA wären niemals in der Lage, das von Ihnen bedruckte Papier mit realen Werten zu unterfüttern.
    Desweiteren müssen sie ein riesiges Militär unterhalten. Auch das dient ausschließlich der Aufrechterhaltung des Führungsanspruchs, also der Durchsetzung des von ihnen kontrollierten weltweiten Finanzsystems. Die Grundlage dafür ist der Aufbau eines Bedrohungspotentials, mit dem sich Abhängigkeiten schaffen und aufrecht erhalten lassen.
    Man stelle sich vor, man würde in den Staaten den Militärbereich um die Hälfte reduzieren, was für die Verteidigungsfähigkeit, Betonung: Verteidigung, mehr als ausreichend wäre, die damit freigesetzten Menschen würden das Wirtschaftsleben in den USA sofort zusammenbrechen lassen.
    Es ist bemerkenswert, dass die Ökonomen hierzulande sich faktisch ausschließlich auf den Warenaustausch kaprizieren und nicht bemerken, dass das lediglich ein Nebeneffekt für die USA ist, der über die dahinter schlummernden Möglichkeiten, nämlich z.B. die Schiedsgerichte, leicht zu steuern sind.
    Nein, es geht keineswegs um die Chlorhühnchen und ähnliche Vernebelungen, es geht um die Abwehr des drohenden Zusammenbruchs der maroden US-Wirtschaft. Es war eben ein Fehler dort, den Versuch zu wagen, die Innovationen im Land zu machen, die daraus sich ergebenden Produktionen aber ins Ausland auszulagern.
    Genau diesen Fehler macht man hier bei uns ebenfalls seit Jahren. Auch Deutschland steht wirtschaftlich auf schwachen Füßen.
    Deutschland hatte einfach nur Glück, dass sich seit 2005 Länder wie China, Indien etc. geöffnet haben und damit begannen, sich in die industrielle Neuzeit zu begeben. Die dafür erforderlichen Produkte, Industrieanlagen, Infrastrukturanlagen, Maschinen etc. waren eine noch verbliebene Domäne dieses Landes. Nur vergisst man hier, dass aus diesen Neukunden mehr und mehr Konkurrenten auf dem Weltmarkt werden. Konkurrenten, die derzeit den Vorteil nutzen können, über moderne Verfahren, aus dem Westen gekauft, zurückgreifen zu können.
    Man hat das hier auch inzwischen bemerkt und bejammert, man plagiiere dort nur. Frage: Wie war das mit Japan damals? Auch denen wurde vorgeworfen, sie kupferten nur ab, was damals ja auch zutraf. Nur heute ziegen sie uns, wie es geht. Wo sind denn die Industrien hier geblieben? Elektronik, Maschinenbau, Chemie etc.? Hier jedenfalls sind sie bereits abgewandert oder sind im Begriff es zu tun.
    Fazit: Wir sollten, soweit es hier überhaupt noch ein Eigeninteresse gibt, sehr vorsichtig mit Verträgen sein.

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