Schwammig definierte Subsidiarität

Detmar Doering

Der europäische Einigungsprozess entwickelt sich im Spannungsfeld wünschenswerter Vielfalt und sinnvoller Solidarität. Deshalb ist das Subsidiaritätsprinzip so wichtig. Leider, so stellt Bruno Walser in diesem Beitrag für Avenir Suisse fest, sei das Subsidiaritätsprinzip in der bestehenden Rechtslage schwammig und kaum justiziabel formuliert. Deshalb seien naheliegende Politikbereiche wie Außen- und Sicherheitspolitik nicht vergemeinschaftet, während sich die EU in Bereichen wie Konsumentenschutz und Arbeitsrecht tummelt, die von den Mitgliedsstaaten sehr gut oder sogar besser selbst organisiert werden könnten.

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