Mehr Steuerautonomie für die Gemeinden

Detmar Doering

Die Gemeinden sind meist klamm, der Steuerrwettbewerb ist minimal, die Schuldenbremse kommt. An den Gemeindefinanzen sieht man, was an unserer Finanzverfassung nicht stimmt: Ausgaben und Einnahmenverantwortung sind getrennt und fiskalische Gestaltungsmöglichkeiten bestehen kaum. Die Stiftung Marktwirtschaft hat mit dieser Studie einen Vorschlag gemacht, wie man dieses Problem lösen kann. Länder und Gemeinden sollten ein Zu- und Abschlagsrecht auf die Einkommensteuer erhalten. Das würde zu mehr Transparent und Eigenverantwortung in den Körperschaften führen.

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