Warum Konjunkturprogramme à la Abenomics scheitern müssen

Mark Hokamp

Wie die Online-Ausgabe der „Zeit“ ankündigt, plant die Bundesregierung die Auflage eines neuen Konjunkturprogramms, um die Wirtschaft zu stimulieren. Ob dies nun zurückzuführen ist auf ein negatives Wirtschaftswachstum im letzten Quartal um 0,2%, die Sorgen um die weltpolitische Lage, die sich negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirkt oder die Angst vor einer Deflation, die ganz offensichtlich nicht durch eine Lockerung der Geldpolitik, wie die EZB sie nun schon lange betreibt behoben werden kann. Anstatt den Blick darauf zu richten, welche strukturell-institutionellen Defizite in vielen europäischen Krisenländern wie auch Deutschland bestehen , gibt sich die Bundesregierung so der Illusion hin, durch ein mehr an Geld im Wirtschaftssystem und einer künstlichen Nachfragesteigerung durch Staatseingriffe würden diese strukturellen Probleme an Gewicht verlieren und sich letzten Endes so auswachsen. Auch ein weltpolitischer Konflikt und die daraus resultierenden negativen wirtschaftlichen Folgen mit Konjunkturprogrammen ausgleichen zu wollen führen am Ziel vorbei.

Konjunkturprogramme scheinen auf den ersten Blick ein Allheilmittel zu sein, sind aber immer nur symptomatische Behandlung und gleichen daher der Behandlung einer schwerwiegenden Krankheit mit Scherzmitteln, wobei zugleich die Krankheit selbst sich soweit auswächst bis sie unheilbar wird. Ein Blick gen Osten zeigt uns, wie wenig wirkungsvoll derartige Konjunkturprogramme wirken und sollten uns eine Warnung sein.

Was sind Abenomics?
Nachdem Shinzo Abe seit nunmehr über anderthalb Jahren den Versuch unternimmt, die japanische Wirtschaft durch ein nach ihm benanntes Konjunkturprogramm anzukurbeln, lassen sich nun also erste Schlüsse ziehen-auch für die europäische Wirtschaftskrise-warum Abenomics scheitern mussten.
Nun ist zunächst der Blick zu lenken auf die Bestandteile, aus denen sich die Abenomics zusammensetzen. Abenomics ist eine Mischung aus radikal gelockerter Geldpolitik der Bank of Japan, einer Finanzpolitik, die auf mehr Staatsausgaben setzt und zuletzt Strukturreformen.

Die beiden ersteren Schritte wurden bereits unternommen und zielen auf eine Inflationsrate von 2%, nach Jahrzenten der Deflation, eine Abwertung des Yen, um die Exporte anzuregen und einen verstärkten Konsum, der durch Lohnerhöhungen der von den Exporten profitierenden Unternehmen finanziert werden soll.
Die Hoffnung, den Export dauerhaft anzuregen hat sich nicht erfüllt, stattdessen werden Importe wie Öl und andere benötigte Rohstoffe durch die Abwertung des Yen teurer. Japan erlebte gewaltige Kursgewinne an den Börsen, seit September 2012 stieg der Nikkei225 um 79%, jedoch ist dies ein um den Preis einer negativen Verzinsung für Geldeinlagen bei der Zentralbank erkaufter Erfolg. Außerdem muss diese 70 % der ausgegebenen Staatsanleihen aufkaufen, damit Japan sein Investitionsprogramm finanzieren kann. Bezeichnend ist, dass die Strukturreformen sich ans Ende der Liste von Maßnahmen zu stellen haben.

Japans strukturelle Probleme
Denn die eigentlichen Probleme der Deflation, der Überalterung der Gesellschaft, der gestiegenen Arbeitslosigkeit und gesunkenen Produktivität lassen sich nicht durch mehr Geld wegkaufen. Abgesehen davon, dass Japan momentan nur 0,6% Zinsen für seine Schuldverschreibungen zu zahlen hat und der Gefahr die bei einem Staatsschuldenstand von weit über 250% des BIP von einer nur minimalen Zinserhöhung ausgehen, sind die Probleme in strukturellen Defiziten Japans zu suchen. So muss eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes vorgenommen werden. Weiterhin sind die engen Verbindungen der bis auf kurze Unterbrechungen seit dem 2. Weltkrieg regierenden LDP mit Ministerien und den großen Wirtschaftskonglomeraten problematisch und führten zu protektionistischen Maßnahmen und Überregulierung, die noch heute nachwirken. Die Möglichkeit den heimischen Arbeitskräftemangel, bedingt durch die demographische Entwicklung mit Zuwanderung auszugleichen ist in der japanischen Gesellschaft wenig populär.

Wenig Unternehmerfreundliches Umfeld
Den Blick auf den Doing Business-index der Weltbank gerichtet, lässt sich erkennen, dass die japanische Wirtschaft es neuen Unternehmen, die in Japan gegründet werden, wie auch ausländischen Unternehmen nicht leicht macht. Für ein Land, das trotz aller Probleme noch zu den führenden Wirtschaftsnationen gehört, ist Rang 27 im Doing-Business Index alarmierend. Besonders die Besteuerung und die Opportunitätskosten der Bürokratie lassen Japan im Vergleich mit anderen OECD-nationen nicht gut dastehen.

Strukturreformen nicht hinauszögern
Nun wird behauptet, Japan habe sich mit den ersten beiden Schritten, dem Quantitave Easing in der Geldpolitik und einem deficit spending in der Fiskalpolitik Zeit erkauft hat, um seine strukturellen Probleme zu lösen. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Die Unterzeichnung des Abkommens über Handelserleichterungen mit den Pazifikstaaten (TPP), ein Kernstück von Abes langfristiger Wachstumsstrategie ist noch nicht sicher unterzeichnet, ebenso wenig gibt es einen konkreten Fahrplan für Reformschritte. Die scheinbar erkaufte Zeit nimmt so nur den Druck von der Regierung, echte Reformen durchzuführen und diese in die Zukunft zu verschieben, wo sie in vergrößerter Form wieder auftauchen werden. Das Problem der Überalterung wird durch das Drucken von Geld nicht gelöst, die scheinbaren Erfolge einer Inflation sind nicht auf eine höhere Produktivität zurück zu führen, sondern auf verteuerte Importe. Die mit dem Alterungsprozess und der Schrumpfung der Bevölkerung einhergehende wegbrechen von Arbeitskräften und einer geringeren Nachfrage wird man nicht mit einer höheren Staatsverschuldung, die in Zukunft wieder abgebaut werden will, lösen.

Quintessenz
Was wir also von den Abenomics lernen können ist die Tatsache, dass Konjunkturprogramme für einen gewissen Zeitraum das Gefühl symptomatischer Besserung aufkommen lassen, dass die eigentlichen Probleme, sobald die Konjunkturprogramme auslaufen in größerer Form wieder auftreten. In Japan zog der Konsum nur an, weil die Bevölkerung vor Anhebung der Mehrwertsteuer geplante Anschaffungen machen wollte. Mit Anhebung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte, viel die Konsumlaune. In Deutschland hat sich durch eine derartige Geldpolitik der EZB die Zahl der Insolvenzen verringert. Nicht etwa, weil die Unternehmen insgesamt wettbewerbsfähiger wurden, sondern weil Banken bei immer geringeren Renditeaussichten, selbst höchst spekulativ Kredite vergeben ohne entsprechende Sicherheiten zu verlangen oder weil sie sich schlichtweg nicht die Abschreibungen bei Insolvenz eines Unternehmens leisten können. Kapital wird so gebunden in unproduktiven Unternehmen und systemische Risiken tun sich auf, wenn die Unternehmen vom Tropf günstiger Kredite nicht mehr profitieren.
Konjunkturprogramme, das haben die Abenomics gezeigt wirken nur kurzfristig und symptomatisch und verhindern den für eine freie und erfolgreiche Wirtschaft notwendigen Prozess der schöpferischen Zerstörung. Regierungen, die so handeln ähneln sich in ihrer Vorgehensweise Staatswirtschaften, die die von ihnen kontrollierten Staatsunternehmen, trotz offensichtlicher Unproduktivität mit immer neuen Geldern künstlich am Leben erhalten.

Eine Antwort zu “Warum Konjunkturprogramme à la Abenomics scheitern müssen

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