Wie sinnvoll ist die kommunale Energiewende?

Steffen Hentrich

Der Ausbau regenerativer Energieträger wird nicht nur von der Bundesregierung als prioritäre nationale Herausforderung gesehen. Auch in den Bundesländern und Kommunen hat man sich der Energiewende im Rahmen dezentraler kommunaler Energiekonzepte angenommen. Die Aussicht auf Autarkie sowie mehr energiepolitische und wirtschaftlicher Gestaltungsmacht motiviert viele Bürger und kommunalpolitische Akteure. Nicht zuletzt verspricht man sich über eine Regionalisierung und Kommunalisierung von Wertschöpfungsketten die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor Ort zu beleben. Kommunen hoffen mit der Übernahme der Energieversorgung auf ein profitables Geschäft, aus dessen Gewinnen sich der Haushalt sanieren lässt und defizitäre Bereiche wieder quersubventioniert werden können. Doch wie sinnvoll sind diese Unterfangen aus der Perspektive der Bürger wirklich? Gewinnen die Kommunen tatsächlich politische Gestaltungsmacht oder besteht stattdessen für die Kommunen die Gefahr, sich wirtschaftlich zu übernehmen?

Das Argumentepapier Kommunale Energiekonzepte – Nachhaltiges leitbild für die Energiewende oder ineffizientes Kleinklein? beschreibt die Vor- und Nachteile des Engagements von Kommunen in der Energiewirtschaft und setzt sich kritisch mit den regional- und klimapolitischen Verheißungen einer kommunalen Energiewende auseinander. Fazit: Für Verbraucher und Umwelt ist reger Wettbewerb in der Energiewirtschaft die beste Daseinsvorsorge. Eine Schlüsselfunktion spielen Kommunen als Wirtschaftsakteure ist nicht. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sich Kommunen finanziell überheben und zusätzliche Belastungen für die Bürger verursachen. Aus klimapolitischer Perspektive läuft die kommunale Energiewende ins Leere.

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