Protektionismus: Kommunen schauen in die Röhre

Detmar Doering

Weltweit ist ein schleichender Protektionismus auf dem Vormarsch. Protektionisten argumentieren in der Regel, dass Zölle und andere Importhindernisse primär dem eigenen Land und seiner Wirtschaft nutzten. Ein Beispiel ist das „Buy American“-Gesetz in den USA, das Präsident Obama im Juni unterzeichnete. Dieses soll erzwingen, dass Kommunen bei Infrastrukturreparaturen amerikanische Materialien (z.B. Stahlrohre) verwenden. Nutzt das den Amerikanern? Einigen Stahlfirmen, die als „Cronies“ firmieren, schon, schreibt Bonner R. Cohen hier für das Competitive Enterprise Institute. Der Rest schaue in die Röhre. Die Verwaltungs- und Beschaffungskosten für die (oft schon hoch verschuldeten) Kommunen würden dramatisch erhöht. Die Infrastrukur für die Bürger vor Ort werde darunter leiden. Die Kunden müssten sich auf höhere Preise einstellen. Am besten, man schaffe das Gesetz ab, das nur bestimmten Interessengruppen, aber nicht dem Bürger nutze.

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