Schwierige Kommunalwahlen in der Ukraine

Miriam Kosmehl

Am 25. Mai konnten nicht nur alle Ukrainer ihren Präsidenten wählen (mit den bekannten, wesentlichen Ausnahmen in Luhansk und Donezk), sondern viele zudem ihre Bürgermeister und Stadtratsabgeordneten – etwa in Kiew und wichtigen Gebietshauptstädten (Oblastzentren). Der neue Präsident strebt auch im Donbass so bald wie möglich vorgezogene Kommunalwahlen an. Er will legitime Ansprechpartner dort, mit deren Hilfe er eine Dezentralisierung der Macht umsetzen kann. Die gerade durchgeführten Kommunalwahlen zeigen, wie wichtig es sein wird, diese Wahlen gewissenhaft zu organisieren und gegen Fälschungen und sonstigen Missbrauch abzusichern.

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