Die Anti-Europa-Wahl? Licht und Schatten für die europäischen Liberalen

Julie Cantalou

Eine spannende europäische Wahlwoche beschert gemischte Ergebnisse für europäische Liberale und führt mit dem Einzug von Rechtspopulisten und Euroskeptikern zu einem stärker fragmentierten und polarisierten Europaparlament.

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Eine Antwort zu “Die Anti-Europa-Wahl? Licht und Schatten für die europäischen Liberalen

  1. Wie die Sprache verballhornt wird.
    Rechtspopulisten, Populisten. Jede Wahl ist eine populistische Veranstaltung. Was sollen diese Schlagworte, die allenfalls an die der Ballonmützen zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnern.
    Eine Demokratie sollte eine „populistische“ Veranstaltung sein, sonst ist es keine Demokratie.
    Wie heißt es im Grundgesetz dieses Landes: Alle Gewalt geht vom Volk aus (Volk = lat. populus).
    Nimmt man die Wahlbeteiligung zur Kenntnis, wie hier gemeldet bei etwas mehr als 40 % lag (EU-weit), dann stellt sich die Frage, ob dieses Parlament überhaupt das Volk abbildet. Warum 60 % der Wähler nicht gewählt haben, darauf macht sich jeder einen eigenen Reim. So, wie es ihm gerade passt. Selbstverständlich wird von den Parteien unterstellt, dass diese 60 % Nichtwähler die jeweils eigene Partei gewählt hätten, wären sie zur Wahl gegangen.
    Es gibt einen Weg, die Interpretation einer Wahl erheblich zu verbessern. Es wäre eine Möglichkeit obligatorisch auf jedem Wahlzettel einzufügen, etwa mit dem Wortlauf „Keine dier hier genannten Parteien oder Personen erscheinen mir wählbar“.
    Erst dann könnte man die Größenordnung der mit dem System Unzufriedenen erkennen und den Rest dann als Desinteressierte klassifizieren. Diese müssten sich ihr Desinteresse dann auch vorhalten lassen.
    Was diese Europawahl angeht, so haben auch hier lediglich 48 % an diesem Spektakel teilgenommen.
    Da sollten sich die Parteien eher die Frage stellen, warum.
    Setzt man diese Beteiligung ins Verhältnis zum Ergebnis, sollten sich alle Parteien weniger aufpusten. Auch die CDU, hier „stärkste“ Partei, kann doch nur auf die Stimmen von tatsächlich gerade mal 18 % der Wahlberechtigten verweisen. Das soll eine Legitimation sein? Viel eher ist anzunehmen, dass die Wähler es einfach leid sind, über Scheinfragen ihre Stimme abzugeben.
    Da gibt es ein EU-Parlament, über dessen Funktion man trefflich streiten kann, da gibt es eine EU-Kommission, die die ihr ursprünglich zugedachte Funktion völlig überstrapaziert hat und offensichtlich frei von jeder Sachkompetenz ist.
    Nehmen wir das vielzitierte Beispiel der Gurken. Sie seien vom Handel der EU angetragen worden. Aha! Und wer hat denn diese EU-Kommission gezwungen, einem solchen Unfug nachzugeben? Derlei Beispiele finden sich die Fülle.
    Was bedeuten dieser EU eigentlich Verträge? Ersatz für Toilettenpapier? Was ist mit der „no bail out“-Klausel des Lissabon-Vertrags. Diese Klausel war mit Bedacht in diesen Vertrag eingebracht worden. Nur über diese Klausel war klar, dass man eine EU als Staatengemeinschaft und eben nicht als einen Zentralstaat haben wollte. Jedes Land sollte über seinen eigenen Haushalt bestimmen und deshalb auch dafür dann die Konsequenzen tragen.
    Man hat ihn gebrochen, weil man bereits zuvor alles getan hatte, dieses Konstrukt EU zu torpedieren.
    Es begann mit der Zollunion, mit der man die Einflussnahme eines Landes auf die spezifischen wirtschaftlichen Belange beschnitt, setzte sich fort mit dem Bologna-Unfug, bis hin zu den „Rettungsschirmen“. Das wurde alles initiiert, obwohl man ja bereits seit langem einschlägige Erfahrungen gesammelt hatte. Als Beispiele der Agrarbereich, der Montanbereich vor allem.
    Jeder sieht, wie in dieser ach so demokratischen EU in Sachen Freihandelsabkommen agiert wird. Jeder sieht, dass die EU nich tim entferntesten die Absicht hat, eigenständig zu handeln. Warum hat eine Volkswirtschaft mit 500 Millionen Einwohnern, nicht auf dem Weltmarkt zumindest den Versuch gemacht, den Handel über den Euro abzuwickeln, was dieser Kunstwährung wenigstens noch einen Sinn hätte geben können.
    Warum hat man, nachdem man nach 1929 das Börsengeschehen halbwegs geregelt hatte, diese Regel wieder aufgegeben? Denn das war, was die Lehman-Pleite hier herüberschwappen ließ.
    Eine Europäische Union JA, aber dann im Sinne der Gründerväter, nicht in der heute pervertierten Form.
    Eine Gemeinschaftswährung: JA, aber unter konsequenter Einhaltung der Klausel des Lissabon-Vertrags sowie des Maastricht-Vertrags.

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