Föderalismus und Freiheit

Detmar Doering

Wie die Gewaltenteilung gilt auch der Föderalismus als ein geeignetes Mittel, Regierungsmacht zu beschränken und Freiheit zu sichern. Aber sichert Föderalismus wirklich ein Mehr an Freiheit? Anhand des amerikanischen Beispiels untersucht der US-Ökonom Richard Wagner in dieser Studie für das Mercatus Center diese Frage. Er kommt zu dem Schluss, dass dies davon abhänge, ob es sich um einen Föderalismus, der Eigenkompetenzen und Wettbewerb zwischen den Gliedstaaten fördere, oder einen Föderalismus, der die Kartellbildung zwischen Staaten begünstige, handle. Ersterer (Beispiel: Schweiz) sei freiheitssichernd, letzterer (Beispiel: Deutschland) nicht unbedingt. Zu seinem Bedauern stellt er fest, dass die USA sich über die Zeit von einem sehr wettbewerbsorientierten hin zu einem mehr kartellisierten Föderalismus gewandelt hätten.

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