Autoritarismus demokratisch legitimiert?

Gérard Bökenkamp

Der Ökonom Thomas Apolte setzt sich in einem Beitrag auf dem Blog Wirtschaftliche Freiheit mit dem erstarken autoritärer Regierungen, zu denen er die Regierungen von Erdogan, Putin und Orban zählt, auseinander. Kennzeichnend für diese sei, dass sie einerseits das Prinzip der Gewaltenteilung und die Bürgerrechte durch eine schleichende Zentralisierung der Macht aushöhlen. Das könnten Sie allerdings tun, ohne das Demokratieprinzip grundsätzlich zu verlassen, da sie sich bei den Wahlen auf den Rückhalt der Bevölkerung für ihre Politik stützen können. Die Basis ihrer Politik sei, dass breitere Schichten der Bevölkerung dazu bereit seien, individuelle Rechte einzuschränken und sie nationalen Zielen unterzuordnen. Diese Popularität für autoritäre Lösungen sei eine Bedrohung für die „dritte Welle“ der Demokratie, die mit dem Ende des Kalten Krieges eingesetzt habe.

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