Schuldenbremse: Runter von den 80 Prozent

Gérard Bökenkamp

Vor der Finanzkrise im Jahr 2007 lag Deutschlands Schuldenquote mit 65,2 Prozent noch nahe an den Vorgaben des Maastricht-Vertrages, der eine Schuldenobergrenze von 60 Prozent des BIP festgelegt hatte. Im Zuge der Finanzkrise stieg die Verschuldung auf 80 Prozent des BIP an. Im Jahr 2010 wurde eine Abwicklungsanstalt für die Hypo Real Estate gegründet und deren Schulden den Staatsschulden zu gerechnet, so dass die Schuldenquote um etwa 8 Prozent anstieg. Dazu kamen Schulden, die Deutschland für die bilateralen Kredite an Eurokrisenstaaten weiter gegeben hat und der deutsche Anteil am EFSF wird ebenfalls dem Schuldenstand der Bundesrepublik zu gerechnet. Die Schulden des ESM werden hingegen wie die des IWF nicht den Staaten zu gerechnet. Die Schuldenbremse soll dafür sorgen, dass bis zum Jahr 2016 auf Bundesebene und in den Ländern bis zum Jahr 2020 ein ausgeglichener Haushalt erreicht und beibehalten wird. Danach sollen Bund und Länder langsam aus ihren Schulden herauswachsen. Das heißt, dass der Anteil der öffentlichen Verschuldung zum BIP nach und nach sinken soll.

Informationen:

Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 2013/2014,

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