Haushaltsausgleich: Verfehlt die Große Koalition das Ziel?

Gérard Bökenkamp

Zum ersten Mal seit Jahrzehnten besteht die Chance im Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dieses Ziel ist nun in Gefahr. Die Frankfurter Allgemeine berichtet, dass Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Alfred Boss zu dem Ergebnis kamen, dass bis zum Jahr 2015 sich nach den bisherigen Planungen eine Finanzierungslücke von 10,5 Milliarden Euro auftut. Dabei hat er schon Mehreinnahmen von 1,7 Milliarden Euro in diesem und 1,9 Milliarden Euro im nächsten Jahr einkalkuliert. Gleichzeitig geht er von Mehrausgaben von 2,5 Milliarden Euro in diesem Jahr und 4 Milliarden Euro im nächsten Jahr aus. Der größte Teil der von der Großen Koalition beschlossenen Mehrausgaben sind also noch nicht eingerechnet, sondern sollen ist in den Jahren danach wirksam werden. Unter diesen Umständen ist es notwendig rechtzeitig gegenzusteuern, wenn das Ziel, den Haushalt bis zum Jahr 2015 auszugleichen, noch erreicht werden soll. Es war ein Fehler der Koalition zusätzliche Mehrausgaben zu beschließen, statt über mögliche Einsparungen im Haushalt nachzudenken.

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