Eine kurze Geschichte der Stasi

Steffen Hentrich

Der Historiker Hubertus Knabe, Direktor der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen erläuterte im Juni 2014 für TED in knapp zwanzig Minuten die Geschichte, Struktur und Methoden der Staatssicherheit und zieht Parallelen zum NSA-Skandal.

Venezuela vor dem Kollaps

Detmar Doering

Die fallenden Ölpreise machen einigen einseitig auf Rohstoffexport fixierten Ländern zu schaffen. Finanzielle Engpässe werden zu bewältigen sein. In Venezuela könnte mehr auf dem Spiel stehen. Es drohe der ökonomische Kollaps, kommentiert Keith Johnson hier bei Foreign Policy. Die politische Situation im Land des “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” zeige kaum Auswege mehr auf.

Technologischer Fortschritt und Ungleichheit

Detmar Doering

Die Ungleichheit nehme, so heißt es, allerorts zu. Die Schuld wird dafür auch der technologischen Entwicklung zugeschoben. Dem widerspricht Tyler Cowen hier auf The Upshot. Technischer Fortschritt gehe nicht zuletzt mit geringeren Lebenshaltungskosten einher, bisher komplizierte Technologien würden leichter bedienbar und im Gesundheitswesen gebe es Fortschritte, die jedermann zu Gute kämen. Langfristig führe der Fortschritt eher zu weniger Ungleichheit.

NGOs: Vorreiter staatlichen Engagements, nicht Opposition

Steffen Hentrich

Nichtregierungsorganisationen tragen zwar noch stolz das N in ihrem Namen, grenzen sich jedoch nicht mehr von der Allmacht des Staates zugunsten der Bürger ab, sondern sind mit ihm eine Symbiose eingegangen. Das stellt Hasso Mansfeld heute in seinem Beitrag Die außerparlamentarische Regierung  im Debatten-Magazin The European fest. Der Staat treibt gemeinsam mit NGOs die Entmündigung des Bürgers vorran, NGOs sind zum Schrittmacher staatlichen Engagements geworden. Mit Schreckensszenarien wird in der Bevölkerung die Angst vor diversen gefahren des Alltags geschürt, was es dem Staat vereinfacht immer tiefer in den Alltag der Bürger hineinzulenken.

Funktionieren Japans Reformen?

Detmar Doering

Mit der Ankündigung eines”Abenomics” titulierten Reformpakets wollte die Regierung Abe in Japan die lange wirtschafliche Stagnationsphase des Landes beenden. Dieses Paket bestand primär aus einer keynesianisch begründeten Politik der staatsfinanzierten Ankurbelung der Wirtschaft (demand side) und Maßnahmen zur Verbesserung der Angebotsseite (supply side), etwa durch mehr Altersarbeit und die verbesserte Einbeziehung von Frauen in den Arbeitsmarkt.

Die erste Komponente der Ankurbelung hat (wie irgendwie zu erwarten war) kaum mehr als ein kurzes Konjunkturstrohfeuer entfacht. Offensichtlich ist dieses Instrument nicht geeignet, die Strukturprobleme, die sich aus Finanzkrise und demographischer Entwicklung ergeben, zu lösen.

Die andere Komponente der Arbeitsmarktliberalisierung ist im politischen Prozess stecken geblieben und harrt der Realisierung. Solange dies so ist, schreibt Kenneth Rogoff in diesem Beitrag für Project Syndicate, müsse dauerhaftes Wohlstandswachstum ausbleiben. Im internationalen Vergleich sei Japan eher ein wirtschaftlicher Verlierer.

Serbien im Kielwasser des EU-Russland-Konflikts

Charles du Vinage

In den vergangenen Monaten schlägt Serbien versteckte und offene Kritik der EU entgegen. Grund sind die ideologischen Pfeiler der serbischen Außenpolitik, die zugleich Russland als Freund und den EU-Beitritt als strategisches Ziel sehen. Wie geht das angesichts des sich verhärtenden EU-Russland-Konflikts zusammen?

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Human Rights paving the way to EU

Dušan Gamser

In a post-conflict region such as the Western Balkans (WB), steady and careful monitoring of the situation regarding human rights is of particular importance. In spite of the human-rights-unfriendly heritage and in spite of other transition problems, the countries of WB are doing a great deal to improve their human rights record. Yet they are still just around – or slightly above – the world average, while lagging far behind the mainstream of the EU.

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