Archiv der Kategorie: Wirtschaftspolitik

Warum Konjunkturprogramme à la Abenomics scheitern müssen

Mark Hokamp

Wie die Online-Ausgabe der „Zeit“ ankündigt, plant die Bundesregierung die Auflage eines neuen Konjunkturprogramms, um die Wirtschaft zu stimulieren. Ob dies nun zurückzuführen ist auf ein negatives Wirtschaftswachstum im letzten Quartal um 0,2%, die Sorgen um die weltpolitische Lage, die sich negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirkt oder die Angst vor einer Deflation, die ganz offensichtlich nicht durch eine Lockerung der Geldpolitik, wie die EZB sie nun schon lange betreibt behoben werden kann. Anstatt den Blick darauf zu richten, welche strukturell-institutionellen Defizite in vielen europäischen Krisenländern wie auch Deutschland bestehen , gibt sich die Bundesregierung so der Illusion hin, durch ein mehr an Geld im Wirtschaftssystem und einer künstlichen Nachfragesteigerung durch Staatseingriffe würden diese strukturellen Probleme an Gewicht verlieren und sich letzten Endes so auswachsen. Auch ein weltpolitischer Konflikt und die daraus resultierenden negativen wirtschaftlichen Folgen mit Konjunkturprogrammen ausgleichen zu wollen führen am Ziel vorbei.

Konjunkturprogramme scheinen auf den ersten Blick ein Allheilmittel zu sein, sind aber immer nur symptomatische Behandlung und gleichen daher der Behandlung einer schwerwiegenden Krankheit mit Scherzmitteln, wobei zugleich die Krankheit selbst sich soweit auswächst bis sie unheilbar wird. Ein Blick gen Osten zeigt uns, wie wenig wirkungsvoll derartige Konjunkturprogramme wirken und sollten uns eine Warnung sein.

Was sind Abenomics?
Nachdem Shinzo Abe seit nunmehr über anderthalb Jahren den Versuch unternimmt, die japanische Wirtschaft durch ein nach ihm benanntes Konjunkturprogramm anzukurbeln, lassen sich nun also erste Schlüsse ziehen-auch für die europäische Wirtschaftskrise-warum Abenomics scheitern mussten.
Nun ist zunächst der Blick zu lenken auf die Bestandteile, aus denen sich die Abenomics zusammensetzen. Abenomics ist eine Mischung aus radikal gelockerter Geldpolitik der Bank of Japan, einer Finanzpolitik, die auf mehr Staatsausgaben setzt und zuletzt Strukturreformen. Weiterlesen

Cash for Clunkers: Die eierlegende Wollmilchsau?

Detmar Doering

Dieses Gesetz schien die “eierlegende Wollmilchsau” zu sein. Als Maßnahme gegen die Auswirkungen der Finanzkrise trat in den USA 2009 ein Gesetz in Kraft, dass denjenigen Geld versprach, die ihr altes Auto gegen ein neues eintauschten. Unter dem populären namen “Cash for Clunkers” wurde das ganze bekannt. So sollten gleichzeitig die Automobilwirtschaft angekurbelt, Arbeitsplätze geschaffen und der Umwelt gedient werden, weil die neuen Autos ja “sauberer” waren. Inzwischen kann man zu diesem Gesetz ein Resümee ziehen. Fazit: Es war sehr teuer, kurbelte die Wirtschaft kaum an und nutzte auch der Umwelt wenig, denn statt umweltschonenden Autos kauften die Leute nun billigere Autos als die, die sie vorher besaßen.

Neue Wirtschaftsliberale?

Detmar Doering

Nicht wenige Beobachter mutmaßten noch bis vor kurzem, dass die AfD in Zukunft das Spektrum des Wirtschaftsliberalismus abdecken würde. Die Kritik an Eurorettung und Schuldenmacherei schien diesem Anspruch irgendwie zu bestätigen. Christoph Eisenring hat sich in diesem Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung einmal angeschaut, mit welchem Wirtschaftsprogramm die Partei in Sachsen erfolgreich war. Der Kampf gegen den “enthemmten Neokapitalismus” und das Schüren von Globalisierungsängsten scheinen dabei das Leitthema zu sein.

Hohe Staatslast in der arabischen Welt

Detmar Doering

Die Staaten der arabischen Welt leiden neben vielen politischen Problemen auch an einer chronischen ökonomischen Schwäche. Ein Grund dafür, so schreibt Dalibor Rohac in diesem Policy Paper des Cato Institutes, mag in dem enorm hohen Staatsanteil in den dortigen Wirtschaften liegen. Eine rühmliche Ausnahme scheint dabei Tunesien zu sein, das echte wirtschaftliche Liberalisierungen durchgeführt hat.

Neointerventionismus

Detmar Doering

Ein Gespenst geht um in Deutschland – der Neointerventionismus.  Das schreiben Stefan Kooths und Maik Wolters vom Institut für Weltwirtschaft. Meist zielt er direkt auf die Außerkraftsetzung des Preismechanismus. Man denke an Mindestlöhne, Mietpreisbremse und vieles andere, was in letzter Zeit so von der großen Koalition als Reformen verkauft wurde. Über die Folgen dieser Politik, die den Wettbewerb verzerren, müsse, so die Autoren, mehr aufgeklärt werden.

Erfolgreicher Schock

Detmar Doering

Polen ist eines der erfolgreichsten Transformationsländer, das aus dem Zusammenbruch des Ostblocks hervorging. Das verdankt das Land vor allem der Schocktherapie des Balcerowicz-Plans, der vor 25 Jahren in die Realität umgesetzt wurde. Dieser Bericht von Rudolf Hermann in der Neuen Zürcher Zeitung erinnert an das Ereignis.

Die Geschichte zweier Wirtschaftsdepressionen

Detmar Doering

Oktober 1929: Mit dem Börsencrash in der Wall Street beginnt die Große Depression. Wurde sie durch eine falsche Politk verlängert?

Die Große Depression nach 1929 hat sich tief in das Bewusstsein der Menschen eingeprägt. Sie hat zudem die allgemein akzeptierte Vorstellung von Wirtschaftspolitik grundlegend verändert, indem sie dem Staat eine neue Rolle als spendierfreudigen Akteur (New Deal) zuwies . Die Depression ließ die alten liberalen Tugenden der Marktfreiheit und staatlichen Sparsamkeit in Vergessenheit geraten.

Das, so stellt Devin Roundtree in diesem Beitrag des Sound Money Projects fest, sei eine für die Politik sehr bequeme, aber doch höchst selektive Sicht der Dinge. Um die tatsächliche Richtigkeit der neuen interventionistischen Wirtschaftspolitik zu beurteilen, müsste man Vergleiche anstellen, um die beiden Ansätze der Politik – den liberalen oder den keynesianischen – bewerten zu können. Einer böte sich an, meint er.

Nur kurze Zeit zuvor, in den Jahren 1920/21 wütete in den USA eine Depression, die von den Anhängern des New Deals und des Keynesianismus fast vollständig ignoriert wird. Die begann abrupter und wesentlich heftiger als die von 1929. Im Gegensatz zu den Präsidenten Hoover und Roosevelt während der Großen Depression ließen sich aber damals die Präsidenten Wilson und Harding zu keinem Staatsaktivismus hinreißen. Es wurde auf Austerität und Noninterventionismus gesetzt. Das war wohl der Grund, weshalb die Krise nicht als so bedrohlich empfunden wurde, denn sie war schnell überwunden. Möglicherweise, so die Ironie der Geschichte, hat die Große Depression nach 1929 ihren Schrecken dadurch behalten, weil genau die vielgepriesenen staatlichen Instrumente zu ihrer Bekämpfung sie so dramatisch verlängert hatten.