Archiv der Kategorie: Rechtsstaat/Menschenrechte

Wild ist der Westen?

Detmar Doering

Die Pioniere und Siedler des amerikanischen Westen im 19. Jahrhundert stießen in weitgehend staatsfreies Gebiet vor. Trotzdem ging es fast nie regellos zu. Rechtsregeln bildeten sich häufig spontan und trotzdem effizient, wie der US-Historiker P.J. Hill in diesem Video erzählt:

Wer sich für die Freiheit des Wilden Westens interessiert, der wird auch vielleicht gerne diese Publikation der Theodor Heuss Akademie und des Liberalen Instituts lesen.

Brennpunkt: Republik Côte d’Ivoire

Magloire N´Dehi

Der Internationale Strafgerichtshof klagt den ehemaligen ivorischen Präsidenten Laurent Gbagbo wegen vier Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Eine Rückkehr nach Côte d’Ivoire rückt in weite Ferne.

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Kein Recht, nur weißes Papier?

Armin Reinartz

Trotz Bekenntnissen zu „Ein Land, zwei Systeme“ und zur Rechtsstaatsentwicklung zerrt Peking mit seinem „Weißbuch zu Hongkong“ an deren Grundfesten. Dies könnte das Ende der Autonomieverträge einläuten und Taiwan nachhaltig vor der Wiedervereinigung abschrecken.

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Debatten zum ersten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen

Steffen Hentrich

Zum Jahrestag der Enthüllungen von Entward Snowden über die Geheimdienstarbeit der USA-Sicherheitsbehörde NSA im Internet und der damit verbundene Versuch einer nahezu lückenlosen Überwachung des zivilen Datentransfers verschenkt die Webseite netzpolitik.org das E-Book Überwachtes Netz – Edward Snowden und der größte Überwachungsskandal der Geschichte. Auch der Washingtoner Free-Market-Thinktank Cato-Institute will mit der Debatte The Snowden Files, One Year Later auf seiner Debattenplattform Cato-Unbound dazu betragen, dass das Thema nicht wieder aus der öffentlichen Diskussion verschwindet, sondern politische Konsequenzen für mehr Freiheit im Internet nach sich zieht.

Gehören Freiheit und Wohlstand zusammen?

Steffen Hentrich

Letzte Woche hat das Forschungsinstitut für Philosophie der Universität Hannover die Philosphin Ekaterina Poliakova und mich eingeladen die Frage “Gehören Freiheit und Wohlstand zusammen?” pro und contra zu diskutieren. Während Frau Poliakova, dass die Vorstellung, Freiheit und Wohlstand gehörten zusammen, eine gefährliche Illusion sei, weil einem starren Wohlstandsbegriff sehr leicht die Menschenrechte geopfert würden, argumentiere ich, dass Wohlstand ohne Freiheit nicht denkbar ist, Freiheit sich jedoch nicht allein auf demokratische Mitspracherechte beschränken ließe. Wohlstand gibt es nur, wenn auch die ökonomische Handlungsfreiheit des Menschen gewährleistet ist, er als Individuum einen hinreichenden Schutz  vor dem Zugriff durch politische Mehrheitsentscheidungen genießt. Politische Partizipation und demokratische Entscheidungen sind daher zwar eine notwendige, jedoch keine hinreichende Bedingung für Wohlstand und den Schutz der Freiheit jedes einzelnen.

25 Jahre nach Tiananmen – Chinesische Stimme zur Versammlungsfreiheit

Liu Junning

Liu Junning ist einer der herausragenden Intellektuellen Chinas. Sein Essay „Über die Freiheit zur Vereinigung“ (结社要自由) ist hier erstmals anlässlich des 25. Jahrestages der Protestbewegung auf dem Tian’anmen-Platz in Peking einem deutschen Publikum zugänglich.

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25 Jahre Tiananmen-Massaker

Detmar Doering

Vor 25 jahren, am 4. Juni 1989, wurden die Proteste für mehr Freiheit und Demokratie auf dem Pekinger Tiananmen (Platz des Himmlischen Friedens) mit brutalster Gewalt niedergeschlagen. Dieser Jahrestag hat die chinesische Regierung zu vielen Aktivitäten angeregt, allerdings nicht, um der Demokratieforderungen der damaligen Demonstranten und der Opfer der Unterdrückung zu gedenken, spondern um jene zu überwachen und arrestieren, die genau das tun wollen. Es wird getan, als ob es die Ereignisse dieses Tages nie gegeben habe. Und tatsächlich scheinen sie zu einem großen Teil aus dem kollektiven Gedächtnis der Chinesen verdrängt zu sein. Trotzdem gibt es immer mehr Dissidenten, die äußerst trickreich die Informationsblockaden im Internet umgehen können, um die Menschen im Land von der verordneten Amnesie zu befreien, berichtet Lukas Zimmer hier beim ORF.