Archiv der Kategorie: Rechtsstaat/Menschenrechte

Marktwirtschaft vs. Terrorismus

Detmar Doering

Der Terrorismus erhebt in der arabischen Welt wieder sein Haupt. Aber wie kann man den Terrorismus besiegen? Die militärische Lösung alleine genügt nicht. Man muss das Übel an den Wurzeln packen. Der berühmte peruanische Ökonom berichtet, wie sein Heimatland, das einst von der maoistischen Terrororganisation “Leuchtender Pfad” ins Chaos gestürzt wurde, inneren Frieden schaffte. Es waren, so sagt er hier im Wall Street Journal, erfolgreiche marktwirtschaftliche Reformen, die ein etatistisch verknöchetes Wirtschaftssystem überwanden. Man müsse nur verstehen, dass die Früchte einer freien Wirtschaftsordnung kein Privileg des industrialisierten Westens sei. Je besser diese Wirtschaftsordnung funktioniere, desto weniger Menschen fielen auf die parolen der Gewalttäter herein.

Fokus Menschenrechte – Zentralamerika: Kinder auf der Flucht

David Henneberger

Zehntausende Kinder und Jugendliche fliehen vor Gewalt und Elend aus Zentralamerika. Der Anstieg der minderjährigen Flüchtlinge, die in diesem Jahr in den USA ohne gültige Papiere aufgegriffen wurden, ist dramatisch. Kurzfristig verspricht nur eine Reform der US-amerikanischen Immigrationspolitik Abhilfe für die Minderjährigen. Mittel- bis langfristig muss das Gewaltmonopol in den von Flucht betroffenen Ländern wieder an den Staat übergehen. Dabei muss auch über eine Reform der gescheiterten Drogenpolitik nachgedacht werden.

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Wirtschaftliche Freiheit: Deutschland rutscht ab im Ranking

Steffen Hentrich

Deutschland verliert im internationalen Ranking der wirtschaftlichen Freiheit: Seine im Jahr zuvor verbesserte Position konnte es nicht halten. Das geht aus der am 6. Oktober 2014 veröffentlichten Studie Economic Freedom of the World 2014 hervor, die sich auf Daten des Jahres 2012 stützt. Sie fasst die Ergebnisse der Bewertung der wirtschaftlichen Freiheit von 152 Ländern weltweit in einem Index zusammen. Dessen wichtigste Eckpunkte sind individuelle Handlungsfreiheit, freiwillige Austauschbeziehungen, freier Wettbewerb und die Sicherheit privater Eigentumsrechte.

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Menschenrechte lohnen sich

Detmar Doering

Menschenrechte und Wirtschaftsinteressen werden – insbesondere von interessierten Machthabern – gerne gegeneinander ausgespielt. Das sei ein schwerer Denkfehler, meint der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning in diesem Beitrag für die Zeitschrift Capital. Für Unternehmen seine Menschenrechte und rechtsstaatliche Verhältnis ein Faktor des Erfolges, den sie im Auge behalten sollten Menschenrechte lohnen sich!

Russische Regionalwahlen: Weniger Wettbewerb, keine Überraschungen

Julius Freiherr von Freytag-Loringhoven & Wasil Engel

Am 14. September fanden Regionalwahlen in Russland statt, in deren Folge ein Drittel der Gouverneure und zahlreiche Regionalparlamente neu besetzt wurden. Gewählt wurde auch auf der annektierten Krim. Bei erschwerten Bedingungen für Oppositionskandidaten gab es wenige Überraschungen.

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Was bedeutet Liberalismus?

Peter Altmiks

Unter dieser Frage erschien kürzlich auszugsweise der Text der Rede von Mario Vargas Llosa auf dem Lindauer Treffen der Nobelpreisträger in einer regionalen Tageszeitung. Vargas Llosa geht in seiner Rede auf die unterschiedlichen Bedeutungen des Wortes “liberal” ein und benennt wichtige Elemente eines umfassenden Freiheitsbegriffs. Der Liberalismus sei keine Ideologie, sondern eine offene, entwicklungsfähige Lehre, die sich in die gegebene Realität einbringe, statt der Realität selbst Veränderungen aufzuwingen. Weiterlesen

Loagai

Detmar Doering

Karte des Laogai-Lagersystems

Karte des Laogai-Lagersystems

Einer der dunklen Aspekte des chinesischen Wirtschaftsaufschwungs der letzten jahrzehnte ist der Einsatz von politischen Gefangenen als Zwangsarbeitern. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte stellt in diesem Bericht im Detail das “Laogai” genannte System von Arbeitslagern vor, das historisch bis in die Zeit Maos zurückreicht. Nicht alle Insassen des Systems seien politische Gefangene. Das ändere aber nichts an dem völligen Mangel an Rechtsstaatlichkeit, das darin herrscht.

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