Archiv der Kategorie: Rechtsstaat/Menschenrechte

One Hundred Years of Hate Speech

Dr. Hans-Georg Fleck

In 2009, the HRANT DINK FOUNDATION (HDF) initiated the MEDIA WATCH ON HATE SPEECH in order to combat racism, discrimination and intolerance in Turkey. By working for a just media reporting, the acknowledgment of the responsibility of civil society is intended. In this sense, the HDF publishes periodical reports with the main objective to draw attention to racist and discriminatory language used in news articles and columns. Every report of MEDIA WATCH ON HATE SPEECH reflects how the political agenda of the day shapes the severity of hate speech content in Turkish media. The recent report addressed the considerable increase in the number of items consisting of hate speech compared to previous periods. Further-more, an emphasis is placed on the April 24th “Armenian Genocide Remembrance Day”.

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Interview: “Europa muss genau überlegen, wann die rote Karte für Orban fällig wird”

Dr. Borek Severa

Ungarns Premier Viktor Orban führt sein Land schrittweise aus der Demokratie. Doch es regt sich auch lautstarker Protest: In mehr als 20 Städten gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um für mehr Informationsfreiheit und gegen Orban zu demonstrieren.

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Freiheitsoptimismus in historischer Perspektive

Detmar Doering

Vor 25 Jahren läutete der Fall der Mauer eine Phase des Freiheitsoptimismus ein. Heute – man denke an die Lage in der Ukraine oder in Syrien – sieht man eine Tendenz zum Rückschritt am Werke. Das sollte uns nicht entmutigen, meint der Psychologe und Kognitionswissenschaftler Steven Pinker in diesem Video. Obwohl Freiheits- und Menschenrechte biologisch betrachtet ein geradezu unnatürliche Konzepte seien, gebe es einen langanhaltenden historischen Trend, der zu großem Optimismus Anlass böte:

Vom Sinn des Bankgeheimnisses

Peter Altmiks

Als das Kontenabrufverfahren gemäß § 24 c KWG 2003 eingeführt wurde, schien gegen die damals vorgeschobene politische Begründung “Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung” kein Kraut gewachsen. Allerdings wollte der Staat den Kontenabruf von vornherein für steuerliche Zwecke, gegen Sozialmissbrauch und weitere Zwecke (z.B. bei der Ermittlung des Vermögens im Rahmen der Ausbildungsförderung) einsetzen. Der neoautoritäre Staat nimmt sich das Recht heraus, in jedes Konto der Bürger zu schauen, um angebliche „Steuersünder“ und “Sozialleistungsbetrüger” aufzuspüren. Alle werden zu gläsernen Steuerbürgern, die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr. Offensichtlich hält die Regierung alle Bürger für potentielle Steuerbetrüger. Der demokratische Staat mutiert so immer mehr zu einem Überwachungsstaat. Weiterlesen

Nordkoreas Generation des Schwarzhandels

Detmar Doering

Yeonmi Park, der die Flucht aus Nordkorea gelang, berichtet in diesem Video eines Vortrags vor dem Oslo Freedom Forum vom Alltag eines Landes in dem es keine Liebesfilme oder -romane gibt, sondern nur Machwerke darüber, wie schön es sei, für den kommunistischen Diktatorenclan zu sterben. Hat das die Nordkoreaner so manipuliert, dass sie ihrem Regime alles glauben? Park erweckt hier Hoffnung. Die Menschen im ökonomisch darbenden Nordkorea hätten vor allem eine Generation des Schwarzhandels hervorgebracht. Und Handel treiben sei ein unfehlbarer Weg zum selber denken.

 

Marktwirtschaft vs. Terrorismus

Detmar Doering

Der Terrorismus erhebt in der arabischen Welt wieder sein Haupt. Aber wie kann man den Terrorismus besiegen? Die militärische Lösung alleine genügt nicht. Man muss das Übel an den Wurzeln packen. Der berühmte peruanische Ökonom berichtet, wie sein Heimatland, das einst von der maoistischen Terrororganisation “Leuchtender Pfad” ins Chaos gestürzt wurde, inneren Frieden schaffte. Es waren, so sagt er hier im Wall Street Journal, erfolgreiche marktwirtschaftliche Reformen, die ein etatistisch verknöchetes Wirtschaftssystem überwanden. Man müsse nur verstehen, dass die Früchte einer freien Wirtschaftsordnung kein Privileg des industrialisierten Westens sei. Je besser diese Wirtschaftsordnung funktioniere, desto weniger Menschen fielen auf die parolen der Gewalttäter herein.

Fokus Menschenrechte – Zentralamerika: Kinder auf der Flucht

David Henneberger

Zehntausende Kinder und Jugendliche fliehen vor Gewalt und Elend aus Zentralamerika. Der Anstieg der minderjährigen Flüchtlinge, die in diesem Jahr in den USA ohne gültige Papiere aufgegriffen wurden, ist dramatisch. Kurzfristig verspricht nur eine Reform der US-amerikanischen Immigrationspolitik Abhilfe für die Minderjährigen. Mittel- bis langfristig muss das Gewaltmonopol in den von Flucht betroffenen Ländern wieder an den Staat übergehen. Dabei muss auch über eine Reform der gescheiterten Drogenpolitik nachgedacht werden.

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