Detmar Doering
Israel ist die einzige funktionierende Demokratie im Osten. Hat das auch etwas damit zu tun, dass das jüdische Religionsverständnis und der Liberalismus in hohem Maße kompatibel sind? Der Philosoph David Conway geht in diesem Vortrag für das Jerusalem Institute for Market Studies dieser Frage geisteshisorisch auf den Grund.
Veröffentlicht unter Liberalismus, Nahost, Religion
Detmar Doering
Zieht die Karawane in Richtung wirtschaftlichen Fortschritts?
Der “Arabische Frühling” hat politisch nicht unbedingt das gebracht, was sich liberale Optimisten erhofft hatten. Dazu hätte es wohl einer richtigen sozio-ökonomischen Veränderung in dieser sozio-ökonomisch stagnaten Region bedurft. Die könnte aber schon auf dem Weg sein. Der “Economist” berichtet über neue wirtschaftliche Dynamiken in der arabischen Welt, die den Bruch mit altgewohnten Tabus zur Folge haben könnten.
Veröffentlicht unter Nahost, Wirtschaft, Wirtschaftswachstum/Entwicklung
Detmar Doering
Saudi Arabien erwägt, seine Blasphemie-Gesetze zu verschärfen. Was muss man sich bei einem Land, das bereits am lückenlosesten, willkürlichsten und brutalsten gegen religiös abweichende Meinungen vorgeht, darunter vorstellen? Das fragt sich verzweifelt Ty McCormick in Foreign Policy.
Veröffentlicht unter Nahost, Rechtsstaat/Menschenrechte, Religion
Detmar Doering
Der Arabische Frühling hat sowohl die Optimisten, die an eine Demokratiserungswelle glauben, als auch die Pessimisten, die an eine Welle brutalen Islamismus denken, auf den Plan gerufen. Die Wahl in Libyen, die den Islamisten keinesfalls den Sieg brachte, zeigt: Es gibt bei den arabischen Ländern, die gerade ihren “Frühling” durchmachen, viele Gemeinsamkeiten. Über einen Kamm scheren darf man sie dennoch nicht. Camille Pecastaing von der Hoover Institution zeigt in diesem Beitrag auf, das diese Vielschichtigkeit Chancen bietet. Die historischen Gegebenheiten und die unterschiedlichen Problemlagen prägen die Ereignisse. Letztlich läuft nicht alles automatisch auf den militanten Islamismus hin. Die Regime müssten nun vor allem beweisen, dass sie die sozialen und wirtschaftlichen Probleme der Bevölkerung lösen können.
Veröffentlicht unter Demokratie/Gewaltenteilung, Nahost, Religion
Dr. Ronald Meinardus
Es ist wie in Frankreich: Wenn ein Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Ägypten die absolute Mehrheit verfehlt, geht es in die zweite Runde. Dieses Szenario ist bei den ersten Wahlen nach der Revolution und der Vertreibung des autoritären Langzeitherrschers Hosni Mubarak aus dem Amt nun Wirklichkeit geworden. In der Stichwahl am 16. und 17. Juni werden der Anwärter der Moslembrüder Mohamed Morsi und der Kandidat des alten Regimes Ahmad Shafik aufeinander treffen. Es ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera, sagen viele liberale Ägypter, die vor dem Dilemma stehen, mit ihrer Stimme die politische Restauration zu befördern oder aber den Islamisten den Weg ins Präsidentenamt zu ebnen.
Veröffentlicht unter Außenpolitik/Internationales, Demokratie/Gewaltenteilung, Nahost
Dr. Rolf Freier
Israels Ministerpräsident Netanyahu hatte auf dem Parteikongress seiner Likud-Partei Anfang Mai in Tel Aviv Neuwahlen für die erste Septemberwoche angekündigt. Netanyahu präsentierte sich als Stratege, Parteiführer und Patriot, der dem Land einen langen Wahlkampf von mehr als einem Jahr nicht zumuten mochte. Likud, so verkündete er, will unter seiner Führung Erpressung, Populismus und politische Instabilität vermeiden und nach kurzem Wahlkampf erneut eine konservative Regierungskoalition anführen. Das Bündnis war durch einen Streit um die Durchsetzung der Wehrpflicht auch für orthodoxe Juden (Tal Gesetz) einer anhaltenden Zerreißprobe ausgesetzt, da zwei ultraorthodoxe Koalitionspartner jede Änderung grundsätzlich ablehnen. Die reguläre Wahlperiode endet erst im Oktober 2013.
Veröffentlicht unter Außenpolitik/Internationales, Demokratie/Gewaltenteilung, Nahost
Sebastian Hempel
Bei den algerischen Parlamentswahlen konnte die Partei von Präsident Bouteflika an Stimmen hinzugewinnen und bleibt die stärkste Kraft. Angesichts des andauernden Misstrauens in die politische Klasse waren am 10. Mai jedoch nur gut 40% der Algerier zur Wahl gegangen. Und so konnten nicht einmal die moderaten Islamisten von der ‚Grünen Welle’ in der Region profitieren. Von der ‚Arabellion’ übergangen, hat sich das größte Land Afrikas für den Status quo entschieden. Die allgemein herrschende Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen und sozialen Lage dauert jedoch an. Viel wird nun davon abhängen, inwiefern das Regime es versteht, alte Gesellschaftsmythen zu überwinden und die Erdölrente in die Zukunft seiner überwiegend jungen Bürger zu investieren.
Veröffentlicht unter Außenpolitik/Internationales, Demokratie/Gewaltenteilung, Nahost
Dr. Ronald Meinardus et al.
Gut ein Jahr nach den historischen Umbrüchen am südlichen Rand des Mittelmeers, häufig als „arabischer Frühling“ bezeichnet, gilt es nun, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Inzwischen sind die anfänglichen Hoffnungen und Erwartungen vielfach einer Ernüchterung gewichen. Es ist aktuell schwer vorhersehbar, wo die politische Reise so unterschiedlicher Länder wie Tunesien, Ägypten oder Syrien hingehen wird. Der vorliegende Hintergrundbericht enthält eine Fülle aktueller Informationen und Kommentierungen aus den Federn unserer Projektleiter in der Region.
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Detmar Doering
Er ist einsam um ihn herum geworden. Syriens Diktator Baschar al-Assad ist bei seinem Volk in Ungnade gefallen. Die Arabische Liga liebt ihn ebenfalls nicht mehr. Auch Unterstützer bei der UN – namentlich China und Russland – wirken dabei stets eher irgendwie lustlos. Wie schön, wenn es dann den einen Freund gibt, auf den man sich in solchen Situationen immer verlassen kann.
Veröffentlicht unter Mittel- und Südamerika, Nahost
Detmar Doering
Die Muslim-Brüder, die gerade in Ägypten die großen Wahlsieger geworden sind, gelt in den Medien (vor allem im Vergleich zu den Salafisten) als eher “moderat”. Das das in der Realität bedeuten mag, das wird sich erweisen.
Was allerdings die politischen Aussagen angeht, so ist dies für diejenigen, die des Arabischen nicht mächtig sind, schwer zu beurteilen. Der amerikanische Think Tank Middle East Media Research Institute beobachtet seit längerem die Medienauftritte der Akteure in der islamischen Welt und analysiert sie für ein westliches Publikum. Der intensivere Blick auf die Homepage der Muslim-Brüder hinterlässt dabei in der Tat Fragen, was denn in diesem Kontext “moderat” bedeutet. In Sachen Existenzrecht Israel, militanter Jihad oder Holocaustleugnung lässt das, was dort proklamiert wird, wenig an Radikalität zu wünschen übrig.
Veröffentlicht unter Nahost
Detmar Doering
Saudi Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt. Im Frühjahr dieses Jahres wurde die Schraube noch einmal fester zugedreht als neue “Antiterrorgesetze” zur Stärkung der inneren Sicherheit beschlossen wurden. Wie sehr Oppositionelle und Andersdenkende aller Art darunter zu leiden haben, zeigt dieser Report von Amnesty International.
Veröffentlicht unter Nahost, Rechtsstaat/Menschenrechte
Detmar Doering
Der “arabische Frühling” ist mit großen Umwälzungen verbunden, die sich auch im Meinungsbild der Bevölkerung niederschlagen. Die Brookings Institution hat hierzu eine große Meinungsumfrage in der arabischen Welt durchgeführt. Zu den Ergebnissen gehört,: Es geht den Menschen tatsächlich mehr um Freiheit und Würde – und nicht um religiösen Fanatismus. Darüber hinaus fühlen sich die meisten Menschen eher als Angehörige ihres Landes oder als Arbaer – und dann erst als Muslime. Und: Der Westen ist kein Rollenmodell mehr. Das ist heute wohl eher die Türkei. Einen Bericht dazu finden Sie hier. Und hier die Daten der Untersuchung.
Photorechte: Jonathan Rashad
Veröffentlicht unter Nahost, Umfragen/Meinungsforschung
