Über Liberale und Piraten

Wolfgang P. Warth

Der Liberalismus hat die Bedeutung von individuellem Eigentum verstanden. Es mobilisiert die individuellen Kräfte und sichert das Individuum, weil Eigentum zu Vorsorgezwecken verwandt werden kann; es sichert aber auch die Gesellschaft, weil das Individuum damit sich sichert und nicht der Gesellschaft zur Last fällt. Um die Schaffung von Eigentum, durch „Mehrarbeit“ und Sparen, anzuregen, bedarf dieses einer Sicherung innerhalb einer gesellschaftlichen Ordnung.

Beim Eigentum kann materielles und immaterielles – auch intellektuelles – Eigentum unterschieden werden. Beide Eigentumsklassen sind insoweit verschieden, als die Entstehung von Eigentum stets auf ein Individuum zurückgeführt werden kann, materielles Eigentum aber dauerhafter ist und nicht an den Schöpfer gebunden ist. Es kann auch von anderen Individuen genutzt werden, bis es sich verbraucht hat, durch Alterung (dann wird es durch Innovationen verdrängt) oder Abnutzung (dann wird es nutzlos). Der Schutz des materiellen Eigentums ist bis zum endgültigen Verbrauch geschützt und das Eigentum kann dem zugerechnet werden, dem es der Schöpfer – durch individuellen Vertrag – übergeben hat.[1] Intellektuelles Eigentum ist dagegen durch personalisierte Nutzbarkeit begrenzt. In der Regel ist es wesentlicher Teil des Individuums, das es geschaffen und zu nutzen weiß. Dieses Eigentum besteht nur im Zusammenhang mit den fortwährenden Gedankengängen des Schöpfers, selbst wenn dieser seine Gedanken auf einem Datenträger festhält. Das Festgehaltene ist aber lediglich ein in der Regel unvollständiger Teil dieses Eigentums. Die in einem Buch geäußerten Gedanken bedürfen der Interpretation durch den Schöpfer, wie auch die auf einem Notenblatt aufgeschriebene Melodie. Mit dem Schöpfer vergeht daher dieses Eigentum. Auch dieses Eigentum ist also – auf natürliche Weise – geschützt, weil es nur vom Schöpfer genutzt werden kann. Der Schöpfer kann es alleine nutzen und daraus auch einen wirtschaftlichen Wert ableiten.

Über materiell abgebildetes intellektuelles Eigentum ist Streit entstanden. Soll diese Form von Eigentum, also ein auf Datenträgern verfügbares materielles Abbild intellektuellen Eigentums, in einer Gesellschaft frei verfügbar sein? Piraten betrachten derartige Fundstücke, wo auch immer diese aufgegriffen werden, als ihr Eigentum, weil es niemandem gehören soll oder auch weil es zu marginalen Kosten vervielfältig werden kann. Folgt man dieser Logik, so wird es einem Schöpfer verhindert, solche Abbilder zu erstellen, weil diese den ihm allein zustehenden wirtschaftlichen Nutzen beschränken würde. Also würde er dieses Eigentum zu sichern versuchen: Bücher würden nicht geschrieben, Musik würde nicht digital aufgezeichnet. Das hat Folgen! Für den Fortschritt einer Gesellschaft wesentliche Erkenntnisse würden nicht auf dauerhaften Datenträgern aufgezeichnet. Das den Fortschritt begründende Wissen wäre nur sehr beschränkt verfügbar. Der Fortschritt würde behindert. Daher muss auch das materielle Abbild intellektuellen Eigentums geschützt werden, so dass der Schöpfer seinen Nutzen daraus ziehen kann. Allein über die Dauer dieses Schutzes ist zu streiten, denn durch die Reproduzierbarkeit dieser Abbilder ist ein Verbrauch dieses Eigentums gänzlich aufgehoben.

Der Liberalismus steht somit der Piraterie diametral entgegen. Diejenigen, die sich immaterielles Eigentum angeeignet haben, bspw. um sich mit Doktortiteln zu schmücken, sollten schnell entscheiden, ob sie sich wirklich dem Liberalismus verschrieben haben oder im Kern doch Piraten sind. Würden man den Piraten zustimmen, so wäre jeder Qualifikationsnachweis, der in der Regel durch eine schriftliche Arbeit zu erbringen ist, unmöglich, denn eine solche Arbeit zeigte doch nur die Befähigung zu geschickter Aneignung fremden Eigentums. Damit aber würden auch sämtliche Anreize zur geistigen Bildung entfallen, die letztlich in der Belohnung durch differenzierende Titel bestehen. Entfallen aber die Anreize zur geistigen Bildung  und zur Schaffung von Eigentum, so fehlen alle Impulse zum Fortschritt in einer Gesellschaft.


[1] Daher kommt es auch zur Entpersonalisierung von Eigentum, wenn dieses losgelöst vom Schöpfer einer zeitlich unbegrenzt konstruierten Institution übertragen wird, die dann auch die Absicht hegt, die Nutzung des Eigentums auf ewige Zeiten zu beanspruchen. Diesem Anliegen steht aber – bei materiellen Gütern – der natürliche Verbrauch entgegen.

10 Antworten zu “Über Liberale und Piraten

  1. Materielles Eigentum erwirbt man nicht durch Arbeit mit der Materie. Dadurch, dass ein Goldschmied aus einem Goldklumpen ein Schmuckstück herstellt, erwirbt er keinen Besitz an dem Schmuckstück. Er wird vielmehr den Goldklumpen bearbeiten, weil er ihm gehört und damit auch das veredelte Produkt. Oder ihm gehört der Goldklumpen nicht, und ihm steht Lohn aus einem Arbeitsvertrag zu.

    Die Rechtordnung muss also nicht unbedingt sicherstellen, dass Arbeit entlohnt wird, sondern die Bürger müssen innerhalb der Rechtordnung einen Weg finden, Geld zu verdienen. Die Befürchtung, dass dann zu wenig Kunstwerke entstehen, ist also die Grundlage des Urheberrechts – und nicht irgendein Interessenausgleich zwischen Künstlern und Publikum.
    Es ist aber umstritten, ob ohne Urheberrecht wirklich “zu wenig” Kunstwerke entstehen würden (was immer das in einer Marktwirtschaft bedeuten soll), weil andere Anreize vielleicht völlig ausreichen würden (Siehe das Buch “Against Intellectual Monopoly”: http://www.dklevine.com/general/intellectual/againstfinal.htm)

    Der Mode-Begriff “geistiges Eigentum” stiftet eher Verwirrung, weil darunter ganz unterschiedliche Rechte fallen, die nicht einfach dem materiellen Eigentum analog sind (Siehe https://www.gnu.org/philosophy/not-ipr.de.html). Dass man sich nicht betrügerisch als Urheber ausgeben darf (Plagiate/Markenrecht), hat nichts mit der Frage zu tun, ob der Urheber ein Monopol bei der Verbreitung seines Werks haben soll (Urheberrecht).

    Übrigens verfällt auch materielles Eigentum nicht unbedingt. Gold, Aktien und Grundstücke kann man über Generationen vererben, ohne dass sie kaputtgehen.

  2. Piraten betrachten derartige Fundstücke, wo auch immer diese aufgegriffen werden, als ihr Eigentum, weil es niemandem gehören soll oder auch weil es zu marginalen Kosten vervielfältig werden kann.

    Das ist ein Pappkamerad IMHO. Die Piraten fordern nicht die Abschaffung des Urheberrechts, sondern dessen Änderung:

    Wir erkennen die Persönlichkeitsrechte der Urheber an ihrem Werk in vollem Umfang an. Die heutige Regelung der Verwertungsrechte wird einem fairen Ausgleich zwischen den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Urheber und dem öffentlichen Interesse an Zugang zu Wissen und Kultur jedoch nicht gerecht. Im Allgemeinen wird für die Schaffung eines Werkes in erheblichem Maße auf den öffentlichen Schatz an Schöpfungen zurückgegriffen. Die Rückführung von Werken in den öffentlichen Raum ist daher nicht nur berechtigt, sondern im Sinne der Nachhaltigkeit der menschlichen Schöpfungsfähigkeiten von essentieller Wichtigkeit. Es sind daher Rahmenbedingungen zu schaffen, welche eine faire Rückführung in den öffentlichen Raum ermöglichen. Dies schließt insbesondere eine drastische Verkürzung der Dauer von Rechtsansprüchen auf urheberrechtliche Werke unter die im TRIPS-Abkommen vorgegebenen Fristen ein.

    http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/urheberrecht-und-nicht-kommerzielle-vervielfaeltigung

  3. Nachtrag: hier noch eine weitere, ausführlichere, Zusammenstellung der Urheberrechtspositionen der Piraten

    http://www.piratenpartei.de/2012/04/15/vorstellung-der-urheberrechtspositionen-der-piratenpartei-und-aufklarung-von-mythen/

  4. Hallo Herr Warth,
    Sie verstehen wohl nur das was Sie verstehen wollen? Mit Halbwissen krieren Sie wirre Schlußfolgerungen. Auf einem Stammtisch unter Ihresgleichen mag das ja noch legitim sein, da unterhaltsam, für einen ernsthaften Blog sollte aber besser recherchiert werden.
    MfG, Eric

  5. Die Sache ist vollkommen eindeutig und bedarf keiner Diskussion. Die Verletzung geistigen Eigentums ist Diebstahl. Wer also geschütze Inhalte unerlaubt ins Netz stellt oder herunterlädt, ist ein Dieb. Er gehört bestraft wie jeder andere Dieb auch.

    Allerdings muss man bedenken: Die Piraten sind immerhin ehrlich und offen und geben zu, dass sie für eine Verletztung des Eigentums sind. Niemandem, der noch ein Gespür für Recht und Unrecht hat, bleibt daher verborgen, dass die Piraten zumindest im Blick auf die Urheberrechte im Netz nichts anderes sind als gemeine Diebe.

    Was aber ist mit den Parteien, die empört den Vorwurf, dass sie eine Diebespolitik betreiben, zurückweisen würden, die aber dennoch durch eine grenzenlose Schuldenpolitik – im Klartext durch die Eurorettung- und durch politische Rückendeckung für die verantwortungslose Geldschöpfung der EZB die Geldentwertung vorantreiben?

    Ist es nicht ebenso als Diebstahl zu werten, wenn durch die Eurorettungspolitik, durch die Vergemeinschaftung der Staatsschulden in Europa, durch die gigantische Geldschöpfung aus dem Nichts und durch eine extreme Niedrigzinspolitik der Notenbank Lebensversicherungen, Rentenverträge, Sparguthaben und dergleichen entwertet werden und den Eigentümern der marktgerechte Zinsertrag vorenthalten wird?

    • Steffen Hentrich

      Herr Meier, da machen Sie sich ihre Argumentation aber etwas zu einfach. Eigentum kann erst gestohlen werden, wenn etwas als Eigentum rechtlich anerkannt ist. Es gibt gute Gründe dafür, materielles Eigentum (es besteht Nutzungs- und Verwertungskonkurrenz) und geistiges Eigentum (hier besteht keine Nutzungskonkurrenz) unterschiedlich zu behandeln (sie finden da auch eine breite Argumentation der Liberalen bspw. Unter http://www.mises.org aus naturrechtlicher oder utilitaristischer Perspektive). Heutiges Urheberrecht ist nicht erst seit dem Internet völlig überholt. Wer zu diesem Thema eine eigenständige Meinung entwickelt und rechtliche Reformen verlangt, der muss wie ich nicht unbedingt mit den Piraten sympatisieren, sondern hat sich vielleicht nur etwas sorgfältiger mit dem eigentlich künstlichen Rechtskonstrukt des Eigentums befasst. Man merke stets: Eigentumsrechte dienen allein dem Zweck die Konkurrenz um die Nutzung knapper Ressourcen nicht der Anarchie, sondern dem vertraglichen Austausch des Marktes zu überlassen, nicht aber dazu die Gewinne aus der Nutzung reichlich vorhandener Ressourcen zu monopolisieren. Empirisch kann man ein großes Fragezeichen hinter der Innovationskraft des geistigen Eigentums machen.

  6. Steffen Hentrich

    Sehr geehrter Herr Warth,

    man kann den Piraten sicherlich eine Menge politischer Torheiten vorwerfen, aber gerade der Bereich der geistigen Eigentumsrechte ist nicht die schwächste Stelle ihrer politischen Position. Eigentum ist ein juristisches Konstrukt mit dem Ziel Konflikte zwischen konkurrierenden Nutzungsansprüchen knapper Ressourcen zu reduzieren. Da materielle Güter nur exklusiv verwertet werden können besteht bedarf zu ihrem Schutz, da sonst keinerlei Anreiz zu einer Werterhaltung bestehen würde. Geistige Güter dagegen können auch dann verwertet werden, wenn man von ihnen beliebig viele Kopien anfertigt, denn sie sind, einmal erdacht, nicht mehr knapp. Knapp sind lediglich die physischen Komplementäre, also die Fähigkeiten ihrer Urheber sie zu erschöpfen bzw. ihnen Wert zu geben. Das aber bedeutet auch, dass der Urheber gegenüber dem Kopierer einen Verwertungsvorsprung hat, den er im Wettbewerb zu nutzen in der Lage ist. Ein Schutz von Ideen im Sinne des Eigentumsrechts ist daher die staatliche Absicherung eines Ertragsmonopols, gerade das Gegenteil von Wettbewerb. Solange man den Urheber nicht an der Nutzung seines Werkes mit Hilfe seiner Kreativität (körperliche Unversehrtheit) und seiner Produktionsmittel (materielles Eigentum mit Exklusivität) hindert, gibt es im ökonomischen Sinne keine Knappheit, also auch keinen Bedarf regulierend einzugreifen. Ganz im Gegenteil bedeutet geistiges Eigentum, dass all denen, die frei verfügbare (kopierbare) Ideen kopieren, nutzen und weiter verwerten wollen, an der Nutzung ihrer individuellen Fähigkeiten und ihrer materiellen Güter im Zusammenhang mit diesen Ideen gehindert werden. Der Schutz geistigen Eigentums greift in die Eigentumsrechte von Menschen ein, ohne dass dazu zum Schutz knapper Güter Veranlassung besteht. Das ist für Liberale kein befriedigender Zustand und aus der Perspektive des Fortschritts ein erhebliches Problem. Fortschritt lebt von der Vervielfältigung von Ideen. Es gibt keinen überzeugenden empirischen beleg dafür, dass der Schutz geistiger Eigentumsrechte die Innovationsdynamik der Wirtschaft beschleunigt. Ganz im Gegenteil spricht vieles dafür, dass die rechtliche Konstruktion des geistigen Eigentums, wenn auch nicht in ihrer Anwendung überall im gleichem Maße, Innovationen verhindert und den technischen Fortschritt hemmt. Ich empfehle Ihnen aus dezidiert liberaler Perspektive zu diesem Thema die Lektüre der naturrechtlichen (http://www.xn--imaginreseigentum-vqb.de/) und der utilitaristischen (http://levine.sscnet.ucla.edu/general/intellectual/againstfinal.htm) Kritik am Schutz geistigen Eigentums. Der von der Friedrich-Naumann-Stiftung herausgegebene Sammelband “Who owns Brocoli? Intellectual Property Rights in a liberal context” gibt auch eine Reihe von Denkanstößen zu diesem Thema.

    Mit besten Grüßen

    Steffen Hentrich

  7. Sehr geehrter Herr Dr. Hentrich,

    selten kommt es vor, dass ich anderer Meinung bin als Sie. Im Falle des Eigentums jedoch bin ich es entschieden. Sie erwecken in Ihrer Argumentation den Endruck, als sei Eigentum etwas, das gesellschaftlich gewährt und dann eben auch eingeschränkt und entzogen werden könnte. Das jedoch ist eine viel zu schwache Definitiondes Eigentums.

    Eigentum ist ein vorstaatliches Recht. Es gehört naturrechtlich zur menschlichen Person, dass sie Eigentum hat, über das sie allein verfügen kann. Schon Kleinkinder müssen im Kinderzimmer lernen, dass der eine Teddy der kleinen Schwester gehört, währen man selbst ein anderes Kuscheltier sein eigen nennen kann.

    Dass der Mensch Eigentum hat, ist etwas, über das der Staat nicht einfach verfügen darf. Um es in römischen Begriffen zu sagen: Die Dii penates haben ältere und fundamentalere Rechte als die Götter des Capitol. Das allein in die materielle Basis der Freiheit des einzelnen gegenüber staatlicher Willkür.

    Dies gilt in ganz besonderer Weise für geistiges Eigentum. Als Monet seine Seerosen gemalt hat, als Goethe sein “Füllest wieder Busch und Tal … ” gedichtet hat, gehörten diese Werke ganz allein und naturrechtlich ihren Schöpfern. Sie konnten darüber entscheiden, ob sie sie der Menschheit schenken wollten oder nicht.

    Das gilt natürlich auch für denjenigen, der einen Film gedreht, einen Roman geschrieben, ein Musikstück komponiert habenu. Der Staat bzw. die Gesellschaft haben überhaupt kein Recht, sich das Eigentum an diesen Dingen anzueignen. Sie muss versuchen, auf vertraglichen Wege gegen eine angemessene Bezahlung sich mit dem Urheber zu einigen. Alles andere wäre unliberal und anti-freiheitlich.

    • Steffen Hentrich

      Eigentum ist kein vorstaatliches Recht, sondern ein Rechtstitel, der aus pragmatischen Gründen den Menschen gewährt wird. Dafür gibt es im Falle materieller Güter auch sehr gute Gründe. Auch das Naturrecht ist nur ein theoretischer Erklärungsansatz für eine gesellschaftliche Konvention, die sich als vorteilhaft für das Zusammenleben von Individuen erwiesen hat. Gerade aus dem Naturrecht heraus lässt sich das geistige Eigentum nicht begründen, wie hans-herrmann Hoppe und Stephan Kinsella beschrieben haben: http://www.xn--imaginreseigentum-vqb.de/ Wenn Sie sagen, dass der Staat kein Recht hat sich das geistige Eigentum anderer menschen anzueignen, woher nimmt er dann das Recht in die Verwendung des Eigentums derjenigen einzugreifen, die sich Kopien von Ideen anfertigen (also was ich mit meinem DVD-Kopier, Computer oder meiner Kamera anstelle). Von der Aussage, dass ich Herr der Werkzeuge meiner Kreativität bin ist ein sehr weiter Weg bis zu der Forderung, dass ich auch Herr über alle Ergebnisse meiner Kreativität bin. Nichts wäre damit mehr frei verfügbar, auch wenn es reichlich vorhanden ist.

  8. Geistiger Eigentum sollte zu Aufklärungszwecken für die Gesellschaft frei zu Verfügung stehen um jeden Menschen mit in die Gesellschaftliche Entwicklung durch Meinungsäußerung mit einzu beziehen. Damit es nachzuvollziehen ist wer sein geistiges Eigentum mit in Gesellschaftliche Auseinandersetzungen mit einbringt sollte es geschützt sein. Ich bin dafür das dieser Eigentum entlohnt werden muss. Das Internet muss genau diese Rahmenbedingungen haben die es in der realen Wirtschaft auch hat. Wenn man etwas bekommen möchte muss man dafür zahlen. Das Internet darf kein Rechtsfreier Raum sein. Anonymität ist der falsche Weg. Jeder muss erkenntlich sein. Außerdem ist es die freie Entscheidung eines jeden ob er geistiges Eigentum preisgibt oder nicht. Da können Parteien wie die Piraten nicht einfach alles für sich in Anspruch nehmen. Das Internet hat auch Grenzen und ist auch keine Fantasiewelt. Rahmenbedingungen für die Wirtschaftliche Nutzung des Internets müssen geschaffen werden das auch die Menschen die mit Ihrem Geistigen Eigentum Geld verdienen müssen, eine Grundlage für ihr Leben haben. Zudem kann das Internet neue Arbeitsplätze schaffen, jedoch nur wenn auch hier für Dienstleistungen Geld bezahlt wird. Geistige Arbeit nimt auch Zeit in Anspruch. Wie wir wissen Zeit ist Geld. Keine Macht den Piraten.

    Stefan Pehl

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