Detmar Doering
Nach dem Willen vieler Politiker sollte die EZB zur “Bazooka” werden, die mit unerschöpflicher Geldreserve Europa aus der Krise retten soll. Dem stehen aber europäische Vertragsregeln im Wege, die der Sicherung von Stabilität dienen sollen. Stabilitätsorientierte Länder werden daher einer Änderung kaum zustimmen. Aber es gibt ja auch einige Hintertürchen, wie das Verhalten der EZB ja bereits bewiesen hat. Die, so kommentiert Claudia Aebersold Szalay in der Neuen Zürcher Zeitung, könnten die Sache so undurchsichtig machen, dass die Juristen noch diskutieren werden, während sich die Politik schon de facto durchgesetzt habe.
In der Tat hatte man oft den Eindruck, daß Merkel und Schäuble nebst ihren Mitläufern in der Eurozone ohnehin machen, was sie wollen – ungeachtet der Rechtslage und der Verfassung. Das könnte man dann Landesverrat nennen. Der Luxenburger Juncker wird zitiert, wonach Politiker die Leute so verwirren müßten, daß sie nicht mehr verstünden, worum es ginge, um dann zu machen, was man wolle.
Von anderen EU-Bonzen ist Vergleichbares zu vernehmen bis hin zu den Sozialisten im EU-Parlament.
Diese Herrschaften haben offenbar erkannt, daß es nie zu schaffen sein wird, die formalen Versäumnisse ( Einigung der 17/10 und drastischen Souveränitätsverzicht) noch aufzuarbeiten. Daher versuchen sie offenbar nach Art des Ponzi und der Mafia, Politik zu betreiben.
Das kann nur böse enden – fürwahr.