Detmar Doering
- Das war einmal… Heute benachteiligt der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat die Frauen auf dem Arbeitsmarkt
Die Gleichberechtigung (bzw. Gleichstellung) zwischen Mann und Frau im Alltagsleben wird in der Politik heutzutage meist ein sozialtechnisches Problem gesehen, dem man mit sanft planwirtschaftlichen Mitteln wie Quoten oder Gender Mainstreaming zu Leibe Rücken muss – etwas, das für Liberale schon aus rechtsstaatlichen Gründen suspekt sein muss.
Es lohnt sich daher, einmal die wahren Ursachen dafür zu erforschen, warum Frauen auf dem Arbeitsmarkt überproportional diskriminiert werden und viel öfter als die Männer im Niedriglohnsegment gefangen bleiben.
Die Bertelsmann-Stiftung hat gerade eine von Werner Eichhorst und Eric Thode verfasste Studie veröffentlicht, wie unser kompliziertes, aber ungerechtes Steuersystem Frauen auf dem Arbeitsmarkt systematisch benachteiligt.
Der Zusatzverdienst einer Ehefrau in einer durchschnittlichen Familie würde in einem im europäischen Vergleich rekordhohen Maße besteuert, so dass sich eine Arbeit oberhalb eines 400-Euro-Minijobs eigentlich kaum lohne, stellt die Studie fest.
Damit hat die Studie von Bertelsmann nur einen Aspekt des deutschen Sozial- und Steuerstaates als originär frauenfeindlich entlarvt. Schon seit längerem weisen Ökonomen darauf hin, dass unser Sozialstaat zusätzlich zu der steuerlichen Belastung diejenigen Frauen, die gerne arbeiten möchten, indirekt durch die hohen Lohnnebenkosten diskriminieren.
Gerade die hohen Lohnnebenkosten am unteren Ende der Lohnskala (die sowieso die strukturelle Arbeitslosigkeit fördern) seien, so hat schon der US-Ökonom Richard B.Freeman in den 90er Jahren nach Vergleichsstudien zwischen der hohen Frauenerwerbstätigkeit in den USA und der niedrigen in Deutschland nachgewiesen, ein Faktor, warum Frauen sich oft weigern einen Arbeitsplatz anzunehmen, obwohl sie es eigentlich möchten.
Gerade für Mütter, so stellte er fest, verteuere dies die Erwerbstätigkeit gegenüber der Hausarbeit. Der Grundliege darin, dass Leistung für Haushilfe und Kinderbetreuung durch die Lohnnebenkosten so teuer würden, dass sie eventuelle Zusatzverdienste mehr oder minder auffräßen (die – wie oben gezeigt – sowieso hauptsächlich beim Fiskus landen).
Derartige Probleme schafft der Sozialstaat immer wieder. So erleidet eine Ehefrau, die ohne Erwerbstätigkeit bei ihrem Ehemann vorteilhaft in der Privaten Krankenversicherung mitversichert ist, in dem Moment schwere Nachteile, wenn sie eine Tätigkeit annimmt, bei der sie (wegen Unterschreitens der Bemessungsgrenze) der Versicherungspflicht der Gesetzlichen Krankenkasse unterliegt. Auch hier würde eine vernünftige marktwirtschaftliche Gesundheitspolitik, die Wahlfreiheit und Wettbewerb zulässt, einen diskriminierenden Effekt ausschalten.
Um die gröbsten Benachteiligungen für Frauen auszuschalten, bedarf es gar keiner Zwangsgleichstellung. Ein freieres und gerechteres Steuersystem und die Abschaffung von Verzerrungen des Arbeitsmarktes durch den Sozialstaat würden viele Probleme lösen und zudem auch noch weniger bürokratisch sein.
Vielleicht ist das der Grund, weshalb dieser Weg kaum beschritten wird. Es gäbe doch dadurch weniger Posten als Frauenbeauftragte und Umverteilungsverwalter zu besetzen…
… über die Vorteile des Euros! Als er eingeführt, wähnte man ewiges Wachstum, völlige Stabiltät und Wohlstand für alle. Experten mutmaßten schon damals, dass das wohl irgendwie nicht so sein werde, weil die EU einfach kein optimaler Währungsraum war. In der Welt beglücken uns Daniel Eckert und Holger Zschäpitz mit einer 
