Detmar Doering
Er hätte erwartet, dass er mit Tomaten beworfen würde, wenn er seine Ideen zu Europa an einer deutschen Universität präsentierte. Aber das sei ja anscheinend heute (im Gegensatz zu früher) nicht mehr das Risiko, meinte ganz verschmitzt Tschechiens Präsident Vaclav Klaus am Donnerstag am Ende seiner großen Vorlesung im Auditorium der Humboldt Universität in Berlin. Anscheinend habe sich das Diskussionsklima in letzter Zeit auf in Deutschland, wo seine Skepsis gegenüber der realen EU immer außerhalb des Mainstream gestanden hätte, gewandelt.
Er wolle “kein von oben organisiertes Heimatland”, meinte Klaus mit Blick auf die durch den Vertrag von Lissabon noch einmal verstärkten Zentralisierungstendenzen der EU. Ihm ginge es um die Idee einer “Bürgerschaft”, die sich in den Grenzen des Staates oder, besser noch, in Ebenen darunter noch einigermaßen realisieren lasse, aber “die Bürgerschaft auf kontinentaler Ebene zu schaffen, das geht nicht!”, führte er weiterhin aus (was übrigens unausgesprochen an Ralf Dahrendorfs Kritik des europäischen Einigungsprozesses erinnerte). In der Anfangszeit habe man in Europa noch liberale Ziele verfolgt, aber seit dem Vertrag von Maastricht sei dem nicht mehr so. Man sehe dies unter anderem an der Grundrechtsdiskussion, bei der den liberalen Grundrechten immer mehr soziale Wohlfahrtsansprüche zugefügt würden.
Sicher mit größter Spannung wurden seine Bemerkungen zur Griechenlandkrise und dem Euro erwartet. Der Tenor lautete: Wer den Euro hierzulande wollte – und das war die gesamte politische Klasse – wusste, dass Deutschland kräftig zahlen würde. Die Deutschen hätten es ja zuvor deutlich vor Augen geführt bekommen. Bei der deutsch-deutschen Währungsunion – die er leicht ironisch als “sehr interessant” konstruiert bezeichnete – wären zwei sehr unterschiedlich entwickelte Ökonomien unter ein Währunsgdach geraten. Die Folge wäre notwendig ein hohes und dauerhaftes (!) Subventionsniveau, das eher geringe Wirtschaftsdynamik produziere.
Die Griechen seien Opfer des Euro. Es gäbe nur zwei Wege. Der erste wäre die Abwertung der Drachme. Die existiere aber nicht mehr und ihre Wiedereinführung stehe nicht auf dem Plan der EU – sie sei politisch unerwünscht. Der zweite Weg hieße dann absolut unausweichlich, dass andere Länder, insbesondere Deutschland, auf Dauer (!) für die Schulden des Landes aufkommen müssten. Es gebe keinen dritten Weg.
Deutschland zahle seit fast zwanzig Jahren an die neuen Länder jährlich eine Summe, die dem Bruttosozialprodukt Tschechiens entspräche – und dieser Zustand würde noch sehr lange andauern. Dasselbe geschähe aus demselben Grunde nun mit Griechenland. Das Land würde nun von Deutschland mit ähnlichen Beträgen subventioniert und zweifellos würden bald andere Länder Griechenland folgen.
Der Euro habe eben Probleme, die zwar “im schönen Wetter nicht so sichtbar” gewesen seien, schloss Klaus ab, die aber zwangsläufig kommen mussten.
Dies unserer in Europafragen stets arrogant rechthaberisch agierenden politischen Klasse ins Stammbuch geschrieben zu sehen, mag manchen gefreut haben. Doch die messerscharfe und klare Analyse von Klaus ließ den Zuhörern die Schadenfreude schnell vergessen, denn es sind schließlich die deutschen Bürger (und Steuerzahler), die nun ausweichlich für die falsch durchgeführte Einführung des Euros die Rechnung zu zahlen haben – und zwar eine saftige.
