Gesundheitspolitik II: Die liberale Gesundheitsreform

Von Kerstin Funk

Die liberale Gesundheitspolitik hat die Herausforderungen für das Gesundheitssystem erkannt und sie bietet eine Lösung, die mit der sozialen Marktwirtschaft vereinbar ist: Die Privatisierung des Krankenversicherungssystems, die ergänzt wird durch eine soziale Absicherung für solche Menschen, die nicht selbst in der Lage sind, eine ausreichende Gesundheitsversorgung für sich zu gewährleisten. Die liberale Gesundheitsreform ermöglicht Wettbewerb, Freiheit und soziale Sicherheit. Der Staat gibt einen Rahmen vor, innerhalb dessen effizienter Wettbewerb gerechte Leistungen hervorbringt.

Nach der liberalen Gesundheitsreform wird jeder Bürger verpflichtet, bei einem Krankenversicherer seiner Wahl eine Gesundheitsversicherung abzuschließen. Diese Versicherung umfasst einen Katalog medizinisch notwendiger Leistungen. Leistungen, die über diesen Katalog hinausgehen, kann jeder Bürger individuell versichern. Und jeder Bürger kann auch frei wählen, bei welcher Kasse er sich versichern möchte.

Die Krankenkassen werden zu privaten Versicherungsunternehmen. Die Wahlfreiheit der Versicherten bringt zwischen diesen Versicherungsunternehmen Wettbewerb mit sich. Und der Wettbewerb wiederum bringt Effizienz und ein leistungsfähiges Preissystem mit sich. Er schafft den finanziellen Spielraum für Forschung und Innovation und sichert damit eine qualitativ hochwertige Versorgung aller Menschen. Die Versicherungsanbieter bilden zudem Altersrückstellungen. So sorgen sie auch für die Finanzierung der Gesundheitskosten älterer Menschen vor.

Um für die Versicherten die Kosten ihrer Behandlung transparent zu machen, erfolgt ein Übergang zum Kostenerstattungsprinzip. Danach erhält der Versicherte eine Rechnung für seine medizinische Behandlung. Er kennt dann die Kosten der Behandlung und kann gleichzeitig eigenverantwortlich entscheiden, ob er die Kostenübernahme durch den Versicherer beantragen wird oder im Rahmen der Eigenbeteiligung selbst für die Rechnung aufkommt. Auch so werden dem Bürger wieder Ersparnisse und geringere Beiträge für die Krankenversicherung ermöglicht.

Mit der Umsetzung der liberalen Steuerreform bleibt dem Bürger mehr von seinem selbst verdienten Einkommen. Auch die Arbeitgeberzuschüsse zur Krankenversicherung sollen nach der liberalen Gesundheitsreform als steuerpflichtige Lohnbestandteile ausgezahlt werden. So werden die Lohnnebenkosten gesenkt und Arbeitsplätze gesichert. Das kapitalgedeckte System trägt ebenso zur Vorsorge für den höheren Bedarf an Gesundheitsleistungen im Alter bei und schafft finanzielle Spielräume für Forschritt und Innovationen.

Bürger, die nicht selbst in der Lage sind, die Beiträge für die Grundversorgung zu bezahlen, erhalten staatliche Transfers. Sie werden zu einem Pauschaltarif versichert und dürfen von den Krankenkassen nicht abgewiesen werden. So wird sichergestellt, dass alle Menschen eine ausreichende medizinische Versorgung erhalten.

Die liberale Gesundheitsreform erweitert auf diese Weise das System der sozialen Marktwirtschaft auf das Gesundheitswesen. Sie bringt Freiheit für die Versicherten, Sicherheit für die Bedürftigen und den Wohlstand, der Voraussetzung  für eine nachhaltige Versorgung der Bevölkerung ist.

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